Auszug - Anfragen  

Herr Auerswald bemerkte, dass er auf seine Anfrage zur Erweiterung des TOP Anfragen um den Zusatz Sonstiges bzw. Mitteilungen noch keine Antwort erhalten hat.

Herr Tischer bezog sich auf die Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse. Dort ist dieser TOP eindeutig geregelt. Im Übrigen wird dieser TOP auch individuell für Informationen u.a. genutzt.

Weiter kritisierte Herr Auerswald, dass er zu dieser SVV 2 Briefe erhielt. Im 1. Brief war die Einladung, im 2. Brief die Beschlussvorlage.

Herr Tischer begründete die separate Zusendung damit, dass in der Jahresplanung 2017 der Termin 22.11.2017 nicht vorgesehen war. Somit musste der Stadtverordnetenversammlung der Termin 22.11.2017 schnellstmöglich mitgeteilt werden.

Die Beschlussvorlage lag zum Einladungstermin vor, wurde jedoch zur rechtlichen Begutachtung noch der Kommunalaufsicht vorgelegt.

Frau Dreßler richtete einen Dank vom ZAK e.V. an Frau Korittke und Frau Jahnke aus, die den TeilnehmerInnen an einer Veranstaltung des ZAK Vereins Fragen beantworteten und Auskünfte zu Vorhaben und Veranstaltungen gaben.

Herr Dr. Jaehn bezog sich auf die Stellenanzeige für Auszubildende in der LR. In der Anzeige war zu lesen, dass zur Rücksendung der Bewerbungsunterlagen ein Rückporto beizulegen ist. Herr Handreck bemerkte, dass bei der nächsten Ausschreibung, zumindest für die der Auszubildenen, das Rückporto geprüft wird.