Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Zimpel stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 5 Ausschussmitglieder anwesend sind und der Ausschuss beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 der BbgKVerf, wo das Mitwirkungsverbot geregelt ist. |
||||||||||||||||||||||||||||||||