Auszug - Bekanntmachungen  

Zur Sitzung wurde die Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Niederlausitz, Frau Petra Neumann eingeladen. Sie beendet zum Jahresende ihr Arbeitsverhältnis auf eigenen Wunsch und hat in Cottbus-Branitz eine neue Herausforderung angenommen.

Von ihr haben viele Jahre die Gäste unserer Stadt die Vorzüge unserer Rosenstadt vermittelt bekommen, sie hat den Tourismus in unserer Stadt in hohem Maße befördert und auch persönlich geprägt.

Herr Tischer und Herr Handreck wünschten Frau Neumann alles erdenklich Gute und bedankten sich für ihr großartiges und langjähriges Engagement im Sinne unserer Stadt.

Herr Tischer verlas ein Schreiben von Herrn Philipp Wesemann, datiert auf den 24.11.2017:

„Verzicht eines Bürgerentscheids

Sehr geehrter Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Herr Tischer,

auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 22. November 2017 (Vorlage SVV/0496/2017 „Antrag zur Einleitung eines Bürgerentscheids zur Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz)“) möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich auf einen Bürgerentscheid verzichte.

Ich berufe mich auf den § 81 Abs. 1 des KWahlG des Landes Brandenburg.

Ich bedanke mich bei den Stadtverordneten und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die Zusammenarbeit und danke den Bürgerinnen und Bürgern für Ihr entgegengebrachtes Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen

Philipp Wesemann“

Herr Tischer informierte, dass mit der neuen Situation auch eine neue Unterschriftenregelung gilt.

Bis zur Neuwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters ist bei allen Rechtshandlungen, die dem hauptamtlichen Bürgermeister obliegen (z.B. Satzungen, Verträge, Allgemeinverfügungen, Beschlussvorlagen der SVV), folgender Unterschriftentext zu verwenden:

Jens Handreck

Allgemeiner Stellvertreter des

hauptamtlichen Bürgermeisters

Im Verhinderungsfall von Herrn Handreck unterzeichnet bis zur Neuwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters Frau Korittke:

Heike Korittke

Stellvertreterin des hauptamtlichen Bürgermeisters