Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
11. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 30
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.09.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:30
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Buttermann brachte in einem längeren Redebeitrag das Thema Ost-West- Umfahrung ins Gespräch.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, daß dieses Thema im nächsten Bau- und Umweltausschuß diskutiert wird.

 

Herr Dr. Wußmann fragte nach der weiteren Verfahrensweise zur abgelehnten Beschlußvorlage Investitionspauschalen 2001.

Herr Dr. Reinfeld brklärte, daß eine Sondersitzung erforderlich wird.

 

Herr Paeschke berichtete, daß die SPD-Fraktion eine Vorlage bezüglich der Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverodentenversammlung ab II/2001 im Stadtverordnetenbüro zur weiteren Bearbeitung eingereicht hat.

Weiter bemerkte Herr Paeschke, daß auf seine Anfrage zu den Kosten des Rom-Ritts ein Betrag von 558,00 DM für beide Mitarbewitert der Stadt genannt wurde. Er zweifelte diesen Betrag an.

 

Herr Dr. Reinfeld erklärte daraufhin, daß die Anfrage korrekt beantwortet wurde, der Betrag stimmt.

Die beiden Mitarbeiter haben einige Kosten selbst getragen.

 

Herr Beier erwähnte die personelle Veränderung der Führung in der Parkstraße. Weiterhin erklärte er, daß der Bürgermeister der Forster Jugend Linkslastigkeit vorgeworfen hat. Er bat um einen entsprechenden Bericht des Bürgermeisters in der nächsten SVV zur Situation der Forster Jugend, dabei speziell zu den Jugendlichen in der Parkstraße.

 

Herr Heiber wandte sich an den Bürgermeister und bat ihn,  daß er sich persönlich für die Klärung des Sachverhaltes bezüglich der Erwerbs des Sportplatzes in der Schwalbenstraße für die Eisenbahnersportverein einsetzen möge.

 

Herr Kliche fragte, wann die Zuständigkeitsordnung beschlossen wird.

Herr Averdiek erklärte, daß sich die Verwaltung, die Fraktionsvorsitzenden sowie der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung am 09.10.2000 zu einem Beratungstermin treffen werden.

 

Herr Seidel fragte nach der Tätigkeit der Sicherheitspartner.

Weiter fragte er nach dem Stand der Arbeit des Kuratorium Brandenburgisches Textilmuseum Forst (L.),  wie es in der Vereinbarung mit dem Museumsverein festgeschrieben war.

 

Zu beiden Anfragen wird der Bürgermeister in der nächsten Stadtverordnetenversammlung berichten.

 

Frau Behrendt fragte, wieviele Jugendliche unserer Stadt in diesem Jahr eine Lehrstelle erhalten haben und wieviel Überhänge aus den letzten Jahren bestehen.

Frau Behrendt erhält eine schriftliche Antwort.