Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Handreck führte einleitend aus, dass der Haushalt für 2018 am 08.12.2017 in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht wurde. Es sind keine gravierenden Abweichungen bei den Einnahmen und Ausgaben zu erkennen. Das Haushaltssicherungskonzept ist Mitte Januar 2018 zugestellt worden. Er wies im Weiteren darauf hin, dass es weitere Mittel aus dem Programm „Finanzschwache Kommunen“ für die Schulinfrastruktur geben wird, die u. a. für die geplante Sanierung der Grundschule Keune verwendet werden sollen. Die wichtigste Investition im Jahr 2018 ist die Sanierung der Schwimmhalle. Dazu ist am 13.12.2017 der Zuwendungsbescheid über 4,0 Mio EUR bei der Stadt eingegangen. Weitere Fördermittelakquisen wurden durchgeführt. Da nicht absehbar ist, ob weitere Mittel, z. B. aus dem Investitionsausgleichsfonds, zur Verfügung gestellt werden, hat sich die Verwaltung entschieden, eventuell einen Investitionskredit in Höhe von 1,1 Mio EUR aufzunehmen, um die Maßnahme vollumfänglich umzusetzen.
Frau Geisler gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. |
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