Auszug - Bestätigung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2015  

Herr Palm: Die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dr. Dornbach & Partner Treuhand GmbH hat die Eröffnungsbilanz erstellt. Er übergibt das Wort an Herrn Nitschke.

Herr Nitschke verteilt seine Präsentation an den Werksausschuss und erläutert ausführlich den Vorgang der Prüfung von Jahresabschluss und Eröffnungsbilanz.

Abschließend empfiehlt er, eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und Eigenbetrieb vorzubereiten, um die Zahlung der Zuschüsse durch die Stadt an den Eigenbrieb formal zu regeln.

Frau Dreßler: War aus seiner Sicht als Fachmann die Entscheidung der Stadt zur Gründung eines Eigenbetriebes richtig?

Herr Nitschke: Im ersten Jahr werden bei Herausgliederung aus dem Stadthaushalt in einen Eigenbetrieb keine Kosten gespart. Ersichtlich und positiv ist aber die größere Transparenz der Kosten und Erträge/Erlöse. Die im Eigenbetrieb konzentrierte Mitarbeiterstruktur ermöglicht ein effektiveres Arbeiten als vorher in verschiedenen Bereichen. Einige Jahre wirkt auch noch der Mehrwertsteuereffekt. Aus diesen Gründen sieht er die Entscheidung als positiv.

Frau Dreßler: Worauf sollten die Abgeordneten noch intensiver ihr Augenmerk richten?

Herr Nitschke: Die EU-Beihilfe ist ein Thema und zum anderen die Vereinbarung eines Finanzierungskonstrukts. 

Herr Dr. Jaehn erwähnt einen Pauschalbetrag als Alternative. Ob dies gewollt ist, wäre eine politische Frage.

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet Herr Nitschke in der Sitzung.

Frau Dreßler weist darauf hin, dass sie sich aufgrund des Urlaubs von Herrn Paeschke und aus bestimmten taktischen Gründen bei allen Beschlussvorlagen von der Abstimmung enthalten wird.

Abstimmungsergebnis:4/0/1