Auszug - Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)  

Herr Palm informiert, dass der Wirtschaftsplan 2017 von der Kommunalaufsicht des Landkreises geprüft wurde und es keine Beanstandungen gab. Er ist Zahlengrundlage für den Wirtschaftsplan 2018. Herr Palm weist darauf hin, dass entsprechend der Forderung der Kommunalaufsicht die Personalkosten jetzt produktbezogen aufgeteilt und verrechnet werden. Der erhöhte Personalaufwand ergibt sich aus der TVöD-Anpassung und kann nicht beeinflusst werden. Er erläutert einzelne Positionen anhand seiner Präsentation. So sollen mit verstärkten Werbeaktivitäten für den Rosengarten und die Rosengartenfesttage die Besucherzahlen erhöht werden. Deshalb wurden höhere finanziellen Mittel für das Marketing eingeplant, was auch eine Empfehlung der Werbeagentur Runze & Casper ist.

Frau Dreßler: Wie werden die Leistungen des Betriebsamtes haushaltstechnisch verrechnet?

Herr Palm: Der Eigenbetrieb hat kein technisches Personal. Die Leistungserfordernisse werden mit dem Betriebsamt vor Ort abgestimmt und danach aufwandsbezogen in Rechnung gestellt. Geplant ist, im Betriebsamt eine entsprechende Software zur vereinfachten Leistungsverrechnung einzuführen.

Frau Dreßler: Langfristig betrachtet werden sollte, das Personal des Betriebsamtes in den Eigenbetrieb zu integrieren.

Herr Zuber: Es gibt zwei Möglichkeiten, nämlich die Integration des Personals im Eigenbetrieb oder Verbleib bei der Stadt und interner Einkauf dieser Dienstleistung. Zurzeit wird das zweite Modell angewandt, Überlegungen zum ersten Modell gab es bereits während der Amtszeit von Herrn Goldschmidt, jedoch ist die Umsetzung schwierig und eine intensive Analyse Voraussetzung. Über die bereits erwähnte neu einzuführende Software können die Leistungen wie in einem Unternehmen detailliert erfasst und abgerechnet werden. Das jetzige Modell ist praktikabel. Die Entwicklung einer anderen Variante ist wegen der Zeit- und Personalprobleme durch Ausfälle im Eigenbetrieb zurzeit nicht möglich. Jedoch ermöglicht das ständige Verfeinern der Datenerfassung die weitere Kostentransparenz, was ein Vorteil des Eigenbetriebes ist.   

Herr Dr. Jaehn vermisst einen finanziellen Zuschuss des Landes für den Rosengarten; denn er hat eine überregionale Wirkung. Ein finanzieller Zuschuss aus dem großen Landeshaushalt würde helfen. Beim Land besteht aber kein Interesse an der Mitfinanzierung.

Herr Zuber: Dies müsste auf allen Ebenen angesprochen werden, auch beim Landkreis, der sich viele Jahre zurückhielt bei der Frage des kulturellen Erbes, verkörpert durch die Museen, welche erst in den letzten Jahren mitfinanziert werden. Auch beim Land gibt es inzwischen ein Umdenken, z. B. aus Branitz eine Landesstiftung zu machen, wofür die Landesregierung Millionenbeträge zur Verfügung stellt. Der Rosengarten ist für Forst das Highlight, es gibt aber viele attraktive Anlagen in Brandenburg, die ebenfalls finanzielle Landesmittel nötig hätten.

Die Fragen der Ausschussmitglieder zum Wirtschaftsplan werden in der Sitzung beantwortet.

Abstimmungsergebnis:4/0/1