Auszug - Bestätigung des Jahresabschlusses 2014  

Herr Handreck führt kurz in das Thema ein. Er verweist darauf, dass alle Fraktionsvorsitzenden sowie die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung je ein Gesamtwerk des Jahresabschlusses erhalten haben, alle anderen ein komprimiertes Exemplar. Herr Handreck teilt mit, dass die Verwaltung schon am Jahresabschluss 2015 arbeitet. Wenn alles gut läuft, könnten wir evtl. zum Ende des nächsten Jahres auf dem aktuellen Stand sein.

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 erfolgte durch das eigene Rechnungsprüfungsamt. Frau Langhammer erläutert die Prüfung und das Prüfungsergebnis mit Hilfe eines Power-Point-Vortrages.

Herr Bischoff bemerkt, dass der Landkreis noch beim Jahresabschluss 2013 ist.

Er dankt allen Mitarbeitern der Verwaltung, die an der Erstellung und Prüfung des Jahresabschlusses beteiligt waren auch im Namen des Ausschusses.

Herr Bischoff bestätigt, dass das komprimierte Exemplar eine Arbeitserleichtung für die Stadtverordneten darstellt. Allerdings verweist er drauf, dass eine analoge Verfahrensweise beim Landkreis durch den Einspruch einer Abgeordneten zu einer Nichtbeschlussfassung führte. Daher haben alle Kreistagsabgeordneten über das Onlineportal der Kreisverwaltung die Möglichkeit, das komplette Exemplar einzusehen und abzufordern. Dem Willen des Gesetzgebers ist Rechnung zu tragen.

Herr Handreck verweist darauf, dass alle doppischen Haushalte und die Jahresabschlüsse auf der städtischen Internetseit sichbar sind. Der Jahresabschluss 2014 wird dort ebenfalls eingestellt, zurzeit mit der Bemerkung „Entwurf“ bzw. „vorbehaltlich der Bestätigung“.

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 zu beschließen.

Abstimmung Stadtverordnete:5/0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:4/0/0