Auszug - Brücke über die Neiße zwischen Zasieki und Forst (Lausitz) in der Nähe der "Langen Brücke" hier: Allgemeine Zustimmung zum Entwurf der Verbalnote vom 06.04.2018 im Rahmen der Fortschreibung der Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000  

Von Herrn Bischoff kam der Hinweis, dass eine Anlage der Vorlage nicht beigefügt ist. Frau Korittke bemerkte, dass ihr die Anlage in dem Umfang zugeschickt wurden. Herr Bischoff übergab die Anlage zur Prüfung. Herr Tischer als auch Frau Korittke prüften das Dokument und stellten fest, dass die Anlage für Forst nicht relevant ist. Frau Korittke bedankete sich bei Herrn Bischoff für den Hinweis.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt und beauftragt die Verwaltung, die allgemeine Zustimmung zum Entwurf der Verbalnote vom 06.04.2018 im Rahmen der Fortschreibung der Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: 18/7/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen