Auszug - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2016  

Herr Palm: Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde der Wirtschaftsprüfer, Herr Nitschke, geladen. Ihm wird zur Vorstellung des Jahresabschlusses das Wort erteilt.

Herr Nitschke: Die Firma Dr. Dornbach & Partner Treuhand GmbH wurde mit der Prüfung des Jahresabschlusses beauftragt. Es wurden Prüfungsschwerpunkte festgelegt, die Prüfung wurde vom 09. - 13.04.2018 vor Ort durchgeführt und anschließend der Prüfbericht ausgefertigt. Herr Nitschke erläutert das Prüfungsergebnis, geht dabei auf die wirtschaftliche Lage des Jahres 2016 ein und gibt eine Lagebeurteilung der Werkleitung anhand von Zahlenmaterial. Risiko ist die hohe Abhängigkeit von Zuschüssen. Er erläutert die Vermögens- und Ertragslage anhand einzelner Positionen (Anstieg von Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt, Umsatzerlöse nicht wesentlich verändert gegenüber 2015, Rückgang der Zuschüsse).

Die Frage von Herrn Paeschke zur Differenz bei betrieblichen Aufwendungen wird von Herrn Nitschke beantwortet.

Herr Dr. Jaehn: Könnte man sich beim Ostdeutschen Rosengarten ein Stiftungsmodell vorstellen, da die Zuschüsse der Stadt erheblich sind? Der Rosengarten strahlt in die Umgebung aus und ist für das Land Brandenburg ein Gewinn. Auch die Stiftung polnischer Kulturbesitz wird stark vom Land und von Berlin bezuschusst.

Herr Zuber: Die Lösung wäre nicht grundsätzlich ein Stiftungsmodell, sondern könnte auch ein jährlicher Zuschuss für den Eigenbetrieb sein. Vor einigen Jahren wurde bereits eine Anfrage an das Land gestellt, die heute mit transparenten Zahlen und dem Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebes aktualisiert werden müsste. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern verhielt sich das Land Brandenburg in der Vergangenheit bei der Finanzierung von Kultureinrichtungen sehr zurückhaltend. Der Wandel ist bei der einst kommunalen Stiftung und jetzt Landesstiftung in Branitz ersichtlich. Neben dem Rosengarten gibt es auch eine Reihe von vielen anderen Einrichtungen mit Zuschussbedarf. Diese primäre Frage ist an die Landesregierung und auch an den Landkreis zu richten, wo es ebenfalls Veränderungen in der Museumsförderung gab. Nicht über ein Stiftungsmodell sollte verhandelt werden, sondern evtl. über eine Regelförderung des Landes.

Den heute von Herrn Nitschke übergebenen Jahresabschlussbericht erhalten die Stadtverordneten mit der Vorlage für die SVV am 29.06.2018 und die Ausschussmitglieder zum Austausch mit dem Entwurf. 

Abstimmungsergebnis: 5/0/0