Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 22
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Dr. Jaehn fragte, was sind die Aufgaben des Ordnungsamtes während der Rosengartenfesttage? Ist es nicht ihre Aufgabe, drogenkonsumierende Jugendliche der Polizei zuzuführen oder nur mit ihnen zu sprechen, um den Konsum zu unterlassen.

Frau Taubenek bemerkte, wenn dem so gewesen ist, was sie prüfen wird, wäre ein Hinweis an die Polizei eine sinnvolle Tat gewesen. Dem Hinweis wird nachgagangen, Herr Dr. Jaehn erhält eine schriftliche Antwort.

 

Frau Ließ fragte zur Baumaßnahme Skurumer Straße / Muskauer Straße, ob es eine Überschneidung gibt, d.h. das beide Straßen gleichzeitig gesperrt sind.

Frau Korittke erklärte nach Rücksprache mit dem Landkreis, das derzeit noch keine Aussage möglich ist, da die Prüfungen bezüglich der unterirdischen Wirtschaft, d.h. Aneinanderreihung der Maßnahmen, noch nicht abgeschlossen ist.

 

Frau Dreßler informierte im Auftrag der Bürgerin Frau Schmidt aus Keune, dass die Keuneschen Alpen sowie der Stadtpark Mitte durch Hunde verkotet ist.

Frau Dreßler bat um Beseitigung der Verschmutzung und Einleitung von entsprechenden Maßnahmen durch das Ordnungsamt.

 

Herr Auerswald berichtete, dass in der Spremberger Straße am Rosenkreisel bei den Baumaßnahmen die Poller entfernt wurden, das Ergebnis, die Kanten sind heruntergefahren.

Er fragte, warum zurückgebaut wurde und bat den alten Zustand wieder herzustellen.

 

Herr Dr. Jaehn fragte zur Lausitz Klinik und speziell zum mobilen MRT, ob es Defizite bei der Bereitstellung von Personal gibt. Die Problematik sollte Frau Taubenek mit Herrn Schmidt klären.