Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

 
 
25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Dr. Jaehn fragte, welchen Standpunkt die Bürgermeisterin zum Thema „Grüne Mitte“ hat und wie sie die Pflege der Grünanlage finanzieren möchte.

Frau Taubenek erklärte, dass an dieser Stelle grundsätzlich etwas passieren muss. Es gibt Entscheidungen aus der SVV, die bindend sind. Wo Fördermittel, Haushaltsgelder des Landes und des Bundes eingesetzt werden, kann sich die SVV bzw. Verwaltung stark machen und sich um Förderprogramme und Fördermittel bewerben bzw. bemühen. Vom Grundsatz her kann jedoch die SVV als auch die Bürgermeisterin nicht entscheiden.

Bezüglich der Anwachspflege, ca. 3 Jahre, stehen Fördermittel zur Verfügung. Zur weiteren Pflege müssen städtische Haushaltsmittel bzw. Mittel aus dem Haushalt der FWG bereit gestellt werden.