Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Herr Stenzel berichtete, dass die Ergebnisse des Kunstsymposiums auf dem Herbstmarkt vorgestellt werden sollten, was allerdings nicht geschah. Daraufhin gab es im SPD-Büro mehrere Beschwerden.

Weiter berichtete Herr Stenzel, dass er im letzten AKBS mehrere Fragen zur Sicherheit der Kinder in der Keuner Straße stellte. Er bekam daraufhin eine schriftliche Antwort, die ihn aber in keiner Weise zufriedenstellen konnte.

Herr Stenzel bat um eine erneute Begehung und Prüfung des Sachverhaltes.

Herr Dr. Wußmann fragte, welche Themen bei der Beratung des Präventionrates angesprochen wurden. Die Bürgermeisterin berichtete, dass die Briefe der FDP, die Verkehrssicherheit und der Einbruchschutz besprochen wurden.

Gemeinsam mit dem Landkreis sind in den kommenden Jahren Schwerpunkte festzulegen, die mit Polizei, Stadt und Landkreis tiefgründig diskutiert werden müssen.

Frau Dreßler verwies auf die Unfallsituation während der Sanierung der Cottbuser Straße. Bei der Begehung mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt mit der Bürgermeisterin wurden diese Mängel bereits erkannt und an die Fachbereichsleiterin Frau Jahnke zur Prüfung weitergegeben.

Frau Dreßler verwies auf eine weitere Unfallquelle vor dem Café Fumfahr, wo keine Absenkung zur Fahrbahn vorhanden ist.

Herr Bayer bemerkte, dass ab dem 01.10. auch die Domsdorfer und Märkische Straße gesperrt werden. Dies führt zu weiteren Behinderungen. Frau Korittke erklärte, dass ein Widerspruch eingelegt wurde, der ohne Erfolg war.

Jetzt werden zumindest Teillösungen angestrebt.

Herr Paeschke zeigte sich erstaunt, dass zur WLAN-Nutzung in den Sitzungsräumen nur ein Tagespasswort vergeben wird. Herr Paschke bat um eine schriftliche Begründung.

Herr Beier bemerkte bezgl. der Entsorgung der Wäscherei Wagner, dass es eine Strafanzeige gab. Wie wurde damit verfahren bzw. wurde die Anzeige weiterverfolgt?

Herr Beier erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Burchardt fragte, worauf die massiven Feuchtigkeitsschäden an der Rathauswand zurückzuführen sind.

Herr Burchardt erhält eine schriftliche Antwort.