Auszug - Anfragen  

Herr Horst Beier bedankte sich im Namen der Angehörigen der VVN für die Sanierung des Denkmals.

Herr Dr. Wußmann bemerkte, dass die Stadt Forst (L.) auf Beschluss der Stadt zum Siedlungsgebiet der Sorben und Wenden gehört.

Er fragte, ob bei der Umsetzung des Beschlusses Kosten entstanden sind und wenn ja, werden diese vom Land Brandenburg erstattet?

Seine 2. Anmerkung bezog sich auf den ausgedehnten Wasserschaden in der Grundschule Mitte. Er fragte nach dem Schuldigen und welche Kosten muss die Stadt tragen?

Seine 3. Frage stellte er zur weiteren Verfahrensweise zum Thema Stadtarchiv.

Zur Anfrage Stadtarchiv bemerkte Frau Taubenek, dass dieses Thema Gegenstand der nächsten SVV sein wird.

Zur Übernahme der Kosten für die Umsetzung des Beschlusses zum Sorben- und Wendengebiet erklärte Frau Korittke, dass ein entsprechender Antrag zur Übernahme der Kosten an das Land Brandenburg gestellt wurde.

Bezüglich des Wasserschadens in der Grundschule Mitte erfolgt noch eine Klärung.

Herr Herzberg fragte im Zusammenhang mit dem Bau und der Umleitungsbeschilderung zur Skurumer Straße nach der Bedeutung der Schilder Spielstraße. Er bat um eine Prüfung und evtl. Klarstellung in der Presse.

Weiter verwies Herr Herzberg auf die Info der Bürgermeisterin, dass im Trinkwassernetz erhebliche Investitionen erforderlich werden. Gibt es schon eine Aussage seitens der Stadtwerke wie sich das auf den Trinkwasserpreis auswirken wird?

Frau Taubenek wird sich erkundigen.

Zum Thema Spielstraße erklärte Herr Tischer, dass es den Begriff Spielstraße nicht mehr gibt. Jetzt heißt es verkehrsberuhigte Zone und das Fahrzeug, welches aus der verkehrsberuhigten Zone fährt, muss grundsätzlich die Vorfahrt gewähren.

Herr Landow verwies auf das Fahrradverbot in der Cottbuser Straße, welches aber nicht befolgt wird. Er bat um Prüfung und Unterstützung anderer Behörden.

Frau Ließ verwies auf die fehlenden Kennzeichnungen der Einbuchtungen in den Straßen Am Eichengraben, Tschaikowskistraße, Herderstraße, die für die Beräumung der Flächen im Winter sehr wichtig sind.

Herr Paeschke berichtete, dass es im Bereich der Cottbuser Straße erhebliche Baumfällungen gab.

Frau Korittke gab die Auskunft, dass es einen Zusammenhang mit den weiteren Planungen und Ausbau der Cottbuser Straße gibt.