Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" hier: Beschluss zur Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines Durchführungsvertrages  

 
 
34. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0630/2018 Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße"
hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Lindner sprach den § 8 – Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen – an. Er möchte eine Regelung in Form einer Bürgschaft festgeschrieben haben, wenn die erforderlichen Leistungen vom Vorhabenträger nicht erbracht werden, dass dann die Kosten nicht der Stadt entstehen. Auch im § 18 sollte der Rückbau über eine Bürgschaft gesichert werden.

 

Dies sollte für beide Verträge (auch Vorlage SVV/0633/2018) ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0