Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Korittke erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage nochmals ausführlich.
Herr Stenzel spricht die in der Machbarkeitsstudie enthaltenen höheren Projektkosten von 2,6 Mio. € an. Sie sind gegenüber 2016 (1,2 Mio. € Gesamtkosten) nun doppelt so hoch.
Die Verwaltung begründet die Preissteigerung mit höheren Anforderungen an die Wärmedämmung des Gebäudes, die Senkung des Energiebedarfs, zusätzlichen Flächen zur Gestaltung der Außenanlagen (auf Wunsch der Schule und der Vereine). Ein weiterer Grund sind die steigenden Baukosten. Die Planungsbüros gingen 2016 der Frage nach, ob die Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune möglich ist. Sie verneinten die Sanierung und unterbreiteten den Vorschlag zum Neubau (damals mit 1,2 Mio. €). Die jetzige Detailplanung ergab 2,6 Mio €, davon sind ca. 1,5 Mio. € über das Kommunalinvestitionsfördergesetz und den Ausgleichsfonds abgedeckt. Die Restsumme wird im kommunalen Haushalt eingestellt mit Akquirierung weiterer Fördermittel und Kreditaufnahme.
Herr Meissner: Einerseits besteht eine große Diskrepanz zwischen den Summen, andererseits ist zu betrachten, welche Anforderungen an eine Machbarkeitsstudie bzw. Ausführungsplanung gestellt werden müssen und warum dann Veränderungen eintreten. Hier kann keine Pauschalisierung erfolgen.
Nach intensiver Argumentation und Diskussion der Ausschussmitglieder mit der Verwaltung erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage.
Abstimmung Stadtverordnete:5/0/1 Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0/0 |
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