Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Tischer stellte fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 27. SVV wurde form- und fristgemäß nach § 14 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht. Es sind zurzeit die hauptamtliche Bürgermeisterin sowie 22 Stadtverordnete anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig. Der Vorsitzende verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist. |
||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||
