Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Herr Dr. Jaehn richtete seinen Dank an die Bürgermeisterin für die sehr gute Vorbereitung und Durchführung der Gedenkveranstaltung 80 Jahre Progromnacht und verwies gleichzeitig auf die Vorbereitung einer Gedenkveranstaltung zu 30 Jahre Mauerfall im kommenden Jahr. Auch dieser Tag sollte entsprechend gewürdigt werden.

Frau Nitschke bezog sich auf den zeitweisen Umzug der Hortkinder in der Grundschule Nordstadt und regte an nochmals zu prüfen, ob nicht geeignete Räume im Objekt der GS Nordstadt zur Verfügung stehen würden.

Frau Taubenek sagte eine weitere Prüfung bis zum 07.12.2018 zu.

Herr Rother bezog sich auf das im Bericht der Bürgermeisterin genannte EU-Programm  „WiFi4EU“ (dt.: „WLAN für die EU“), ein Förderprogramm, mit dem die Europäische Union den WLAN-Ausbau in europäischen Kommunen unterstützt. Ziel ist es, an zentralen Orten des öffentlichen Lebens kostenfreies WLAN bereit zustellen.

Herr Rother brachte seine Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass solche Zuarbeiten über Nacht abgefordert werden.

Herr Burchardt fragte nach den Ergebnissen der Lausitz Runde vom 19.11.2018.

Frau Taubenek berichtete, dass die Ergebnisse völlig unzufrieden waren.

Sie wird den Bericht per mail an die SVV weiterleiten.

Frau Dreßler berichtete von der Teilnahme von Frau Taubenek an der Fraktionssitzung der Fraktion Die Linke. Wiederholt wurde nach der Verewigung der Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger, Bürgermeister und Staatspräsidenten u.ä. ab 1990 in den Sitzungsräumen der Stadt gefragt.

Frau Taubenek stellte klar, dass sie das Anliegen nicht vergessen habe sondern an Herrn Zuber zur weiteren Bearbeitung übergeben hat.