Auszug - Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule  

Herr Stenzel bemerkte, dass die SPD-Fraktion nichts gegen das Museum habe, allerdings sind die Kosten von 8,4 Mio Euro enorm hoch und der Verbleib der Schwarzen Jule in Forst ist noch nicht festgeschrieben, es gibt lediglich eine mündliche Zusage. Weiterhin sprach Herr Stenzel, dass bisher die Nachhaltigkeit nicht geklärt ist, wofür die Stadt verantwortlich ist. Eine Zustimmung gebe es nur bei einer abgespeckten Variante und einer schriftlichen Zusage über den Verbleib der Jule.

Herr Dr. Jaehn äußerte sich ebenfalls ablehnent zur Vorlage. Andere Projekte sollten eher unterstützt werden.

Herr Lindner bemerkte, dass keinesfalls eine Ablehnung erfolgen darf. An einer abschnittsweisen Erweiterung muss gearbeitet werden.

Herr Siegert zeigte sich von den Äußerungen von Herrn Stenzel und Herrn Dr. Jaehn sehr enttäuscht. Die Aufarbeitung der Geschichte ist unablässlich.

Herr Rother und Herr Lischke äußerten, wenn die Möglichkeit für die Stadt besteht, Gelder zu aquirieren, dann soll die Chance auch genutzt werden.                            

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und ermächtigt die Bürgermeisterin, einen Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu stellen.

Abstimmungsergebnis: 13/10/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen