Auszug - 3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)  

Herr Handreck fasst in einer kurzen Erläuterung die Notwendigkeit und die Änderungen der„3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)“ zusammen.

Anfrage durch Herrn Herzberg, welche Regelungen zur technischen Überprüfungen von abflusslosen Sammelgruben getroffen sind? Herr Przychodzki dazu teilte mit, dass die Wartungs- und Prüfungstermine jährlich geregelt sind.

Herr Kolm stellte eine Frage, zur Anlage 6, Auswirkungen der Gebührensatzung auf einen Beispielhaushalt. Von welchen Wert in der Berechnung in diesem Beispiel ausgegangen ist? Dazu erläutert Herr Handreck, dass es sich um eine Beispielrechnung handelt und ein voraussichtlicher Wert angenommen wurde. Herr Przychodzki ergänzt dazu, die Unterscheidung nach einzelnen Anlagentypen zu beachten bzw. dass auch eine Nachkalkulation alle 2 Jahre möglich ist.

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordneten- versammlung die 3. Neufassung der Satzung zu beschließen.Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlagen 2 und 3 der Vorlage sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmung Stadtverordnete:7 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner5 / 0 / 0