Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke bezog sich auf die Beantwortung seiner Anfrage im AKBS und im HWA zur Bezahlung der Pflegemütter / des Pflegevaters.

Die Anfrage wurde seiner Meinung nach sachlich falsch beantwortet.

Des Weiteren verwies er auf die derzeit laufende Fotoausstellung im Museum und bemerkte, dass sich seit über 30 Jahren keine Verbesserungen um die Kirche herum ergeben haben.

Herr Lischke fragte nach der Anzahl der Zugriffe auf das Video der Stadtverordnetenversammlung im Internet.

Herr Herzberg informierte, dass es am 06.03.2018 gegen 09:30 Uhr stark nach Schwarze Pumpe roch. Herr Friedrich erwähnte, dass er auch nach 22 Uhr diese starken Gerüche wahrnahm.

Herr Handreck bemerkte, dass auch Einwohner von Groß Bademeusel betroffen waren. Derzeit wird geprüft, woher diese Gerüche stammen.

Weiterhin übergab Herr Herzberg der Bürgermeisterin einen Fragekatalog zum Thema Archiv. Frau Taubenek informierte, dass das Thema Archiv Gegenstand der Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 14.03.2019 sein wird und lud alle Interessierten zu dieser Sitzung ein.

Weiteres Thema von Herrn Herzberg war die Sportstättenentwicklungskonzeption.

Bisher konnten die Kosten für den Unterhalt und die Pflege nicht abgeschätzt werden.

Herr Herzberg bat um eine präzise Auskunft vor der Verabschiedung des Konzeptes.

Zum Thema Schwimmhalle / Freibad bemerkte Herr Herzberg, dass es dort eine freie Stelle gibt. Bei einer Neubesetzung soll geprüft werden, ob diese Stelle auch in Polen ausgeschrieben werden sollte, da gerade das Freibad beim polnischen Nachbarn sehr beliebt ist.

Seine letzte Frage bezog sich auf die Kampfmittelberäumung in Keune und fragte, wer für den Grenzfluss zuständig ist. Im Flussverlauf der Neiße lagern noch Kriegstrümmer, die den Booten teilweise große Schäden zuführen.

Frau Taubenek informierte, dass nach den deutsch/polnischen Verträgen für die Neiße die polnische Seite zuständig ist, für die Oder die deutsche Seite.

Herr Paeschke bemerkte, dass es in der letzten Zeit 2 Verfahren nach Bundesimissionsschutzgesetz gab:

1. Windräder in Zelz / Bahren und
2. Rinderanlage in Neu Sacro.

Frau Korittke informierte, dass die Stellungnahmen in Arbeit jedoch noch nicht in der Endphase sind.