Auszug - Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019  

Herr Handreck bemerkte, dass der gemeinsame Änderungsantrag der SPD- Fraktion und FDP/FREIE BÜRGE Fraktion sowie die Fortschreibung der Anträge der Fraktion Die Linke aus dem vergangennen Jahr bereits eingearbeitet wurden.

Er bat um Zustimmung zum Haushalt 2019.

Herr Dr. Wußmann richtete seinen Dank an den Kämmerer, Herrn Handreck, für die wiederholt akzeptable Aufstellung des Haushaltes.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 mit den Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt (Anlage 2) die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 in der Fassung Anlage 3.

Abstimmungsergebnis zum Beschlussvorschlag 1:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis: 18/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis zum Beschlussvorschlag 2:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 mit den Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt (Anlage 2) die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 in der Fassung Anlage 3.

Abstimmungsergebnis: 18/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen