Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Auerswald hielt das von Herrn Tischer gehaltene Statement zum Vorfall von Herrn Kostrewa für überflüssig, da dieser wie bereits gesagt weder Sachkundiger Einwohner noch Stadtverordneter ist.

Herr Tischer bemerkte darauf, dass er von einigen Stadtverordneten diesbezüglich angesprochen wurde und er es für seine Pflicht ansieht, darauf zu antworten.

 

Herr Dr. Jaehn bezog sich auf die Berichterstattung in der Presse, wonach der Landkreis Spree-Neiße und die Stadt Cottbus als Hochburg rechter Gewalt eingestuft wurde.

Er hatte sich diesbezüglich an die Bürgermeisterin gewandt und gefragt, warum die Bürgermeisterin keine Eingabe beim Presserat gemacht hat. Frau Taubenek hatte darauf hin an Herrn Dr. Jaehn ein Antwortschreiben verschickt, in dem sie u.a. mitgeteilt hat, dass es die sogenannte Pressefreiheit gibt und die Chance auf einen Eingriff minimal bzw.nicht möglich ist.

Herr Dr. Jaehn gab abschließend zu bedenken, dass aus diesen falschen Fakten auch verhindert werden könnte, dass sich Chefärzte im Raum Cottbus und Spree-Neiße niederlassen.

 

Herr Paeschke äerte sich zum Vorfall Kostrewa, dass er die Aktion für übertrieben hält.

Zur Aussage von Herrn Dr. Jaehn bezüglich rechter Gewalt in Cottbus und im Landkreis Spree-Neiße bemerkte Herr Paeschke, dass Cottbus durchaus eine Hochburg der Neofaschisten ist.