Auszug - Anfragen  

Herr Hay fragte nach einer Informationsveranstaltung für die neuen Stadtverordneten.

Frau Taubenek erklärte, dass sich die Verwaltung Gedanken gemacht hat, die Stadtverordneten in einer Informationsveranstaltung mit den Aufgaben und Gepflogenheiten der SVV vertraut zu machen. Die Verwaltung wird mit den Fraktionsvorsitzenden zeitnah  nach den Sommerferien einen Termin festlegen und alle Stadtverordneten dazu einladen.

Herr Engwicht bemerkte, dass die Bauarbeiten am Friedhofseingang abgeschlossen sind, jedoch sind der Bauzaun und die alten Steine noch zu beräumen.

Frau Korittke erklärte, dass eigentlich die Beräumung abgeschlossen sein sollte, der Auftrag zur Beräumung wurde erteilt.

Herr Gäbler sprach den Zustand der Toilette auf dem Friedhof in Noßdorf an und übergab der Bürgermeisterin Fotos. Es besteht Gefahr für Leib und Leben.

Herr Gäbler erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Kostrewa fragte nach der Fertigstellung der Baumaßnahme Cottbuser Straße.

Herr Kostrewa erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Herzberg berichtete, dass Personen mit ihren Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen auf einer Wiese vor dem Stadion lagern.

Frau Taubenek erklärte, dass der Verwaltung die Sache bekannt wurde.

Es handelt sich um eine französische Gruppe mit Wohnwagen, die mit der Bitte um eine einwöchige Aufenthaltsgenehmigung herangetreten sind. Die Verwaltung hat die Polizei informiert und ihnen vorerst einen Ersatzplatz in der C.-A. Groeschke-Straße (Kanuverein) angeboten.

Die Polizei sprach ein Duldungsrecht bis Mittwoch 11:00 Uhr aus.