Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)   

 
 
Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0003/2019 Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Nach anfänglicher Diskussion über die einzelnen Abstimmungspunkte erklärte Herr Bayer, dass die einzelnen Punkte in der Reihenfolge der Beschlussvorlage diskutiert und beschlossen werden sollten. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss ist lt. Kommunalverfassung des Landes Brandenburg der einzigste beschließende Ausschuss.

Bezüglich der Besetzung des Ausschusses bemerkte Herr Kostrewa, dass diese im Tagesordnungspunkt beschlossen werden muss.


Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. Die Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses.

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss besteht aus 9 Stadtverordneten und der hauptamtlichen Bürgermeisterin.

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

  1. Die hauptamtlichergermeisterinhrt den Vorsitz des Ausschusses.

Abstimmungsergebnis: 24/0/3, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss wählt eine/einen erste/ersten, zweite/zweiten Stellvertreter/in des/r Ausschussvorsitzenden.

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

Bezüglich der Benennung der Mitglieder und der jeweiligen Stellvertreter stellte Herr Dr. Wußmann den Antrag, pro Mitglied einen Stellvertreter zu benennen.

Das Wort „jeweiligen“ ist zu streichen.

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag: 26/0/1, einstimmig angenommen.

 

5.  Die Fraktionen benennen die Mitglieder und den jeweiligen Stellvertreter/in

       im  Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

neu:   Die Fraktionen benennen pro Mitglied einen/eine Stellvertreter/in im Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

 

Folgende Mitglieder wurden vorgeschlagen:

Von der AfD-Fraktion:    Herr Dr. Thomas Jaehn

       Herr Konstantin Horn

       Herr Hans-Jürgen Hay

  Stellvertreter:    Herr Günter Herzberg

       Herr Steffen Röhnisch

       Herr Chris Jaschan

  

  CDU-Fraktion:    Herr Dr. Jens-Holger Wußmann

       Herr Helge Bayer

  Stellvertreter/in:    Herr Hubertus Kruse                                                                                                     Frau Judith Tscharn

 

Fraktion „Gemeinsam Für Forst“: Herr Thomas Engwicht

       Herr Jeff Staudacher

  Stellvertreter:    Herr Robert Richter

       Herr Wolfgang Gäbler

 

  SPD-Fraktion:    Herr Hermann Kostrewa

  Stellvertreter:    Herr Hans-Jörg Auerswald

 

  Fraktion Die LINKE.:    Herr Ingo Paeschke

Stellvertreterin :   Frau Cornelia Janisch 

 

Abstimmungsergebnis zur namentlichen Besetzung

des Haupt- und Wirtschaftsausschusses: 27/0/0, einstimmig angenommen