Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Nach anfänglicher Diskussion über die einzelnen Abstimmungspunkte erklärte Herr Bayer, dass die einzelnen Punkte in der Reihenfolge der Beschlussvorlage diskutiert und beschlossen werden sollten. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss ist lt. Kommunalverfassung des Landes Brandenburg der einzigste beschließende Ausschuss. Bezüglich der Besetzung des Ausschusses bemerkte Herr Kostrewa, dass diese im Tagesordnungspunkt beschlossen werden muss. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:
Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen
Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen
Abstimmungsergebnis: 24/0/3, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen
Bezüglich der Benennung der Mitglieder und der jeweiligen Stellvertreter stellte Herr Dr. Wußmann den Antrag, pro Mitglied einen Stellvertreter zu benennen. Das Wort „jeweiligen“ ist zu streichen. Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag: 26/0/1, einstimmig angenommen.
5. Die Fraktionen benennen die Mitglieder und den jeweiligen Stellvertreter/in im Haupt- und Wirtschaftsausschuss. neu: Die Fraktionen benennen pro Mitglied einen/eine Stellvertreter/in im Haupt- und Wirtschaftsausschuss.
Folgende Mitglieder wurden vorgeschlagen: Von der AfD-Fraktion: Herr Dr. Thomas Jaehn Herr Konstantin Horn Herr Hans-Jürgen Hay Stellvertreter: Herr Günter Herzberg Herr Steffen Röhnisch Herr Chris Jaschan
CDU-Fraktion: Herr Dr. Jens-Holger Wußmann Herr Helge Bayer Stellvertreter/in: Herr Hubertus Kruse Frau Judith Tscharn
Fraktion „Gemeinsam Für Forst“: Herr Thomas Engwicht Herr Jeff Staudacher Stellvertreter: Herr Robert Richter Herr Wolfgang Gäbler
SPD-Fraktion: Herr Hermann Kostrewa Stellvertreter: Herr Hans-Jörg Auerswald
Fraktion Die LINKE.: Herr Ingo Paeschke Stellvertreterin : Frau Cornelia Janisch
Abstimmungsergebnis zur namentlichen Besetzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses: 27/0/0, einstimmig angenommen
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