Auszug - Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Vorplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule  

Änderungsantrag Herr Engwicht:

Folgende Sätze werden dem Beschlussvorschlag der Verwaltung hinzugefügt:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, schnellstmöglich ein belastbares Konzept für die zukünftige Nutzung des Textilmuseums erarbeiten zu lassen.

Herr Engwicht stellt den Antrag, bis zum 30.06.2020 ein Vorkonzept und bis zum 30.06.2021 ein belastbares Konzept vorzulegen.

Spätestens mit der Vorlage der Genehmigungsplanung wird die Stadtverordnetenversammlung detailliert über die zu erwartenden dauerhaften Kosten des Museumsbetriebes nach dem Umbau sowie über die Vorschläge zu deren Finanzierung informiert.

Die räumliche und konzeptionelle Umgestaltung des Brandenburgischen Textilmuseums lassen eine nicht unerhebliche Steigerung der Betriebskosten für die Jahre nach dem Umbau erwarten. Die konzeptionelle Zuarbeit des Eigenbetriebes KTM zu den weiterführenden Planungen wurde sowohl durch die Mitglieder der beteiligten Ausschüsse eingefordert und durch Herrn Palm zugesagt. Darüber hinaus zeigt sich, dass der Museumsverein nach dem Umbau den Betrieb des Museums nicht mehr bewältigen kann. Damit das fertig umgebaute Museum angemessen betrieben werden kann, ohne die Stadt Forst (Lausitz) finanziell zu stark zu belasten, müssen alle Möglichkeiten der Finanzierung des laufenden Betriebs geprüft werden.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Engwicht: 8/2/0, mehrheitlich angenommen

Änderungsantrag Herr Kostrewa:

Klarstellung, dass der Kostenrahmen einschließlich der notwendigen Kosten für Kostengruppe 600 gilt.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Kostrewa: 2/5/3 abgelehnt.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit den Änderungen/Ergänzungen: 7/0/3 mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen.