Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Wahl des/der Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:45
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Frau Taubenek schlägt den Anwesenden vor, wie bisher gehabt, nur einen Stellvertreter zu wählen.

Gewählt wird nach den §§ 33, 39 und 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.

Nach § 33 Abs. 2 wählt der HWA einen oder mehrere Stellvertreter.

Wir haben uns für einen Stellvertreter entschieden.

Nach § 39 erfolgt die Wahl geheim, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Abweichungen können vor der Wahl einstimmig beschlossen werden.

Abstimmung Wahl eines Stellvertreters: 10/0/0 einstimmig beschlossen

 

Frau Taubenek fragt die Anwesenden, ob sie mit einer offenen Wahl einverstanden sind.

Die Anwesenden sprechen sich dagegen aus, sie möchten eine geheime Wahl durchführen.

Frau König bereitet die geheime Wahl vor (Wahlkabine/Urne und Stimmzettel).

Herr Kostrewa schlägt Herrn Paeschke als Stellvertreter vor, die CDU-Fraktion schlägt ebenfalls Herrn Paeschke vor. Herr Dr. Jaehn von der AfD-Fraktion schlägt Herrn Hans-Jürgen Hay als Stellvertreter vor.

Von 10 abgegebenen Stimmen stimmten 6 Mitglieder des HWA für Herrn Ingo Paeschke und 4 für Herrn Hans-Jürgen Hay. Enthaltungen gab es keine.

Abstimmung: 6/4/0 

 

Frau Taubenek stellte fest, dass Herr Ingo Paeschke gemäß § 40 Absatz 2 im ersten Wahlgang mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses gewählt wurde.

 

Frau Taubenek fragte Herrn Paeschke, ob er die Wahl annimmt.

Herr Paeschke nimmt die Wahl an.

Frau Taubenek gratuliert Herrn Ingo Paeschke zu seiner Wahl als Stellvertreter des Haupt- und Wirtschaftsausschusses.

 

Die Vernichtung der Wahlzettel wurde einstimmig 10/0/0 beschlossen.