Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Korittke machte entsprechende Ausführungen zur Vorlage. Folgende Punkte wurden von den Ausschussmitgliedern angesprochen:
- Vorlage einer Projektskizze - Planung im Haushalt 2020 - Anzahl der Bewerber für die Planungsleistungen - Abstimmung mit dem PSV
Frau Korittke erläuterte nochmals, dass wir uns in der rechtlichen Antragslegalität bewegen. Es handelt sich um ein zweistufiges Verfahren. Der Zuwendungsantrag kann auf der Grundlage der Kostenschätzung gestellt werden. Danach wird eine baufachliche Prüfung durchgeführt. Der Fördermittelgeber würde die Mittel nicht zur Verfügung stellen, wenn wir uns nicht im rechtlichen Rahmen bewegen würden.
Sie wies darauf hin, dass der Zuschlag an das Planungsbüro am 20.11.2019 durch den Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt werden soll. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1 |
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