Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)

1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 28

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 20.09.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 20:35

Raum:

Sitzungsraum L204

Ort:

Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/025/2019 (neu) Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Hoffmann, Angelika

Federführend:

Fachbereich Personal und Verwaltungsservice

Bearbeiter/-in:

Rattey, Karin

Den Stadtverordneten wurde eine Austauschvorlage übergeben.

Herr Engwicht äußerte seine Bedenken zum § 4 (1), Herr Zuber bestätigte, dass die niedergeschriebene Fassung korrekt ist. Die Kommunalaufsicht hat im Nachhinein noch einmal die Richtigkeit bestätigt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-) gemäß Anlage 1.

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 18/8/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen