Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Herr Paeschke stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden und der Ausschuss beschlussfähig ist. Die Sitzung wurde durch Aushang bekannt gemacht. Es sind 5 Ausschussmitglieder anwesend. Er verweist auf den § 22 der Kommunallverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.
Frau Zimpel wurde im ersten Werksausschuss am 19.08.2019 zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Die Frage von Herrn Paeschke, ob sie die Wahl annimmt, bejaht Frau Zimpel. |
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