Auszug - Haushaltsplan 2020 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen  

Frau Jahnke gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Engwicht und Herr Bayer fragten zum Thema „innerstädtische Neißebrücke“. Es wird versucht, über die Euroregion entsprechende Fördermittel zu erhalten. Herr Heiber ist grundsätzlich für eine innerstädtische Brücke. Frau Jahnke führte aus, dass die Stadtverordneten einen entsprechenden Beschluss gefasst haben zur Verbalnote. Dieser war Grundlage der Beratungen, die turnusmäßig zwischen der polnischen und der deutschen Seite stattfinden. Die Planung ist fortgeschrieben.

Herr Dr. Jaehn sieht einen innerstädtischen Grenzübergang eher skeptisch. Herr Kostrewa würde diese Thematik gern separat in einem der nächsten Ausschüsse beraten.

Herr Engwicht fragte nach der Gestaltung der Dorfanger und ob es auch für Sacro eine Planung gibt? Dazu antwortete Frau Jahnke, dass die Gestaltungskonzeption für Sacro eine zeitliche Abfolge der Einzelmaßnahmen vorsieht. Erste Maßnahme muss jedoch die bauliche Erneuerung der Dorfstraße sein. Diese ist jedoch für 2020 noch nicht vorgesehen.

Herr Heiber fragte nach dem Stand der Anbindung der Euloer Straße an die B 112. Dazu führte Frau Jahnke aus, dass aufgrund der Vorplanung ein Grundsatzbeschluss gefasst wurde. Der Landesbetrieb Straßenwesen hat weiter an der Planung gearbeitet. Jetzt liegen die Entwurfsplanungen vor. Diese sind Grundlage einer Planungsvereinbarung, die noch abzuschließen ist. In Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei gab es eine Vorzugsvariante. Dieser wurde vom Landesbetrieb nicht gefolgt. Es ist vorgesehen, dass der Landesbetrieb die Planung in einer der nächsten Ausschüsse vorstellt.

Herr Engwicht sprach die vielen Eigenleistungen am Dorfanger in Groß Jamno an. Besteht hier die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung durch die Stadt zu leisten, um die Initiative der Dorfgemeinschaft zu fördern. Dies könnte auch für die anderen Ortsteile gelten. Frau Korittke führte dazu aus, dass die Eigeninitiative in Groß Jamno sehr groß ist. Die Arbeiten werden hauptsächlich auf öffentlichem Grund und Boden ausgeführt. Bauherr ist daher immer die Stadt Forst (Lausitz). Es besteht zwischen der Stadt und dem Ortsbeirat Groß Jamno ein guter Kontakt. Herr Handreck ergänzte dazu, dass der Haushalt sehr kleinteilig strukturiert ist. Es gibt ein Budget für die Ortsteile, wo Maßnahmen kofinanziert und Mittel zur Verfügung gestellt werden können.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.