Auszug - Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2020 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung  

Frau Geisler gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Just fragte an, was im Teilprogramm Aufwertung in der Heinrich-Werner-Straße 1 gemacht werden soll. Frau Geisler führte aus, dass es sich hier um eine private Maßnahme, große Industriebrache, handelt. Die Planungsunterlagen wurden erarbeitet und die Plausibilitätsprüfung beauftragt. Wenn alle Unterlagen vorliegen, kann eine Vorstellung im Ausschuss erfolgen.

Herr Dr. Jaehn kritisierte, dass in der Innenstadt Blöcke abgerissen werden, ohne dass man weiß, wie die Flächen weiter genutzt werden sollen.

Herr Heiber fragte nach, was beim Gutenberplatz 13 bisher gelaufen ist. Dazu antwortete Frau Geisler, dass es sich ebenfalls um eine private Maßnahme handelt. Es ist ein historisches Gebäude, welches erhalten werden soll und als förderprioritär angesehen wird. Es kann sein, dass es dort noch einen Eigentümerwechsel gibt.

Herr Just findet es gut, dass die Bahnhofstraße gefördert wird. Hier sollte gleichzeitig für das Bahnhofsumfeld und den Bahnhof ein Konzept mit erarbeitet werden. Frau Geisler führte dazu aus, dass es eine Maßnahmetabelle gibt, die im Stadtumbaustrategiekonzept integriert ist. Die Sorauer Straße im Bahnhofsbereich ist Bestandteil des Stadtumbaus. Es stehen nur begrenzte Mittel zur Verfügung, sodass nicht alles in einem Jahr realisiert werden kann. Frau Korittke ergänzte, dass die Bahnhofstraße im Abschnitt Sorauer Straße bis Cottbuser Straße, eine reine Straßenbaumaßnahme ist.

Herr Dr. Jaehn kritisierte, dass der Bahnhof nicht durch die Stadt Forst (Lausitz) erworben und einem privaten Investor überlassen wurde. Kann das noch rückgängig gemacht werden? Frau Korittke erklärte, dass der Bahnhof in der Stadtumbaukulisse bisher nicht als Maßnahme aufgeführt ist. Frau Geisler ergänzte, dass es nicht vorgesehen ist, den Bahnhof zu unterstützen. Das Bahnhofsumfeld jedoch wird im Blick gehalten. Die öffentliche Gestaltung kann in gewissem Maße über Städtebaufördermittel unterstützt werden. Die privaten Objekte müssen zurückgestellt bzw. außen vor gelassen werden.

Frau Janisch fragte an, was in der Berliner Straße mit der Anhebung der Gehwege gemeint ist. Hier antwortete Frau Geisler, dass es sich um eine Restmaßnahme aus dem Teilprogramm Aktive Stadtzentren handelt. Diese Maßnahme wurde schon einmal gefördert. Es gibt hier eine Zweckbindung von 25 Jahren. Die Gestaltung der Gehwege in der Berliner Straße ist über ein anderes Förderprogramm gelaufen. Die Zweckbindung ist noch nicht komplett abgeschlossen. Deshalb muss abgewartet werden, damit die Fördermittel nicht zurückgezahlt werden müssen.

Herr Heiber fragte an, was die Freiflächengestaltung Sorauer Straße 42 beinhaltet. Hierzu antwortete Frau Geisler, dass Grunderwerb getätigt wurde. Es handelt sich um die kleine Fläche in der Sorauer Straße/Ecke Badestraße, die entsprechend gestaltet werden soll und Stellflächen angeordnet werden.

Herr Just begrüßte die Gestaltung des Platz des Friedens und fragte, ob auch das Denkmal mit saniert wird. Herr Auerswald wies darauf hin, dass es vor einiger Zeit eine Vorstellung von drei Varianten im Ausschuss für Bauen und Planung gab. Jetzt soll der Spielplatz in der Grünen Mitte integriert werden.

Herr Heiber bat um Erklärung zum „Verfügungsfonds“ und „Aktionskasse“. Frau Geisler erklärte, dass es sich hier um eine Förderung für besondere Maßnahmen in der Stadt Forst (Lausitz) handelt. Es können Anträge gestellt werden (z. B. beleuchtete Rentiere im Rahmen des Weihnachtsmarktes). Es kann freiwillig in den Verfügungsfonds eingezahlt werden. In der „Aktionskasse“ stehen jährlich 1.500 EUR über die Städtebauförderung zur Verfügung. Dies kommt hauptsächlich Vereinen zugute, die eine Förderung von max. 250 EUR beantragen können.

Frau Jahnke erklärte, dass für den Platz des Friedens eine Machbarkeitsstudie erarbeitet wurde. Durch das beauftragte Büro wurden dann verschiedene Varianten vorgestellt. Aus dem Ergebnis der Diskussion wurde eine Endfassung gemacht, die öffentlich ausgehangen wurde. Die Elterninitiative wurde beteiligt und es soll ein integrativer Spielplatz errichtet werden. Zeitlich ist es so geplant, dass ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt wird, um ein Planungsbüro zu finden. In den Jahren 2020/2021 soll dann die Umsetzung erfolgen. Das Denkmal ist in der Planung nicht integriert, soll aber saniert werden.

Herr Dr. Jaehn fragte nach der Bedeutung des „Stadtteilmanagements“. Hierzu führte Frau Geisler aus, dass es sich um eine Besonderheit im Teilprogramm „Soziale Stadt“ handelt. Dies wird von Frau Hubrich, DSK, begleitet und hat sich in der Stadt sehr gut etabliert.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.