Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Die Einführung zum Thema Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ übernahm Herr Handreck mit Hilfe eines PowerPoint Vortrages. Im Anschluss erläuterte er die Vorlage und die Anlage 1, die jedem Ausschussmitglied auf dem Tisch nachgereicht wurde.
Frau Reuter fragt, ob die Fördermittel für die zwei Bauvorhaben sicher sind? Dazu antwortete Herr Handreck, dass sich ein Projekt aktuell noch in der Antragstellung befindet. Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss und der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 7) für das Jahr 2020. Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmung Stadtverordnete:6 / 0 / 1 Abstimmung Sachkundige Einwohner:6 / 0 / 1 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||