Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Die Tagesordnung wurde form- und fristgemäß zugesendet. Es gibt verschiedene Anträge, die jedoch lt. Geschäftsordnung nicht fristgemäß im Stadtverordnetenbüro eingegangen sind. Einige Anträge werden heute behandelt im Rahmen der Haushaltsdiskussion.
Über folgende Anträge muss noch beraten und entschieden werden (Beratung Bürgermeisterin Frau Taubenek mit der Vorsitzenden der SVV Frau Reuter am 21.11.19):
Antrag der FDP-Fraktion Made in Forst – Beratung dazu am 21.11.19 Frau Taubenek/Frau Reuter
Antrag der AfD-Fraktion Beschlussantrag Personalentwicklung – Beratung dazu am 21.11.19 Frau Taubenek/ Frau Reuter
Antrag der AfD-Fraktion Beschlussantrag Streichung Stellenschaffung – darüber wird heute im Rahmen der Haushaltsdebatte entschieden
Antrag/Konzept der FDP-Fraktion Forster Blütenfest – Beratung dazu am 21.11.19 Frau Taubenek/Frau Reuter
Antrag der FDP-Fraktion Digitalisierung – Beratung dazu am 21.11.19 Frau Taubenek/Frau Reuter, Beschluss in der SVV am 06.12.19
Antrag der Fraktion „Gemeinsam für Forst“ Digitalisierung der Verwaltung, hier: Zustellung der Unterlagen an die Mitglieder der SVV Beratung dazu am 21.11.19 Frau Taubenek/Frau Reuter, Beschluss in der SVV am 06.12.19
Antrag der Fraktion Die Linke Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an gemeinnützige Vereine Beratung dazu am 21.11.19 Frau Taubenek/Frau Reuter, Beschluss in der SVV am 06.12.19
Antrag der SPD-Fraktion Erhöhung der Sportförderung Darüber wird heute im Rahmen der Haushaltsdebatte entschieden.
Antrag der SPD-Fraktion Schaffung einer Stelle Koordinator Vereine / Stellenplan Darüber wird heute im Rahmen der Haushaltsdebatte entschieden.
Antrag der SPD-Fraktion Einwohnerpauschale für Ortsbeiräte Darüber wird heute im Rahmen der Haushaltsdebatte entschieden.
Die Tagesordnung wird mit den Ergänzungen einstimmig angenommen.
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