Auszug - Jahresabschluss 2018 sowie Gesamtentlastung der Bürgermeisterin bzw. des allgemeinen Stellvertreters  

Die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, Frau Monika Langhammer, gab einen umfassenden Bericht zur Prüfung.

Auf Bitte von Herrn Auerswald wird die Dokumentation der Niederschrift beigefügt.

Herr Hay kündigte an, dass sich die AfD-Fraktion enthalten wird, da die Zeit zu knapp war die Jahresrechnung vollständig zu prüfen.

Herr Kostrewa richtete seinen Dank an den gesamten Finanzbereich.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis zu Beschlussvorschlag 1:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

Abstimmungsergebnis: 21/0/6, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag 1 angenommen

Abstimmungsergebnis zu Beschlussvorschlag 2:

2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag 2 angenommen