Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Rochlitz fragte nach der Installation einer Straßenbeleuchtung im IGG Forst-Süd, im Besonderen Am Teichgraben. Hierzu antwortete Frau Jahnke, dass dies nicht vorgesehen ist. Es gibt grundsätzlich keine Pflicht zur Beleuchtung. Straßenbeleuchtung haben wir uns als Gemeinde selbst auferlegt. Die Beleuchtung ist Teil des Klimaschutzkonzeptes und die Umrüstung erfolgt zunächst im Bestand. Frau Jahnke sicherte eine Prüfung des Sachverhaltes zu, jedoch wird es eine kurzfristige Lösung nicht geben.

Herr Herzberg fragte an, ob die alten Beleuchtungsmasten an der Rennbahn rückgebaut werden. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass dies mittelfristig nicht vorgesehen ist. Nur wenn Probleme auftreten, wird es eine Lösung geben.

Weiterhin forderte Herr Herzberg mehr Präsenz des Ordnungsamtes im Bereich der Kita Kinderland zu den Bringe- und Abholzeiten der Kinder, um die Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Dieser Hinweis wird an den FB Ordnung und Sicherheit weitergeleitet.

Außerdem wurden von Herrn Herzberg nachfolgende Anfragen gestellt.

      Ist es vorgesehen, die ehemalige Realschule von der Stadt Forst (Lausitz) zurückzuerwerben? Diese Anfrage wird an die Bürgermeisterin weitergeleitet.

      Ist die Ausschreibung des Bolzplatzes im Freibad so weit fortgeschritten, dass dieser zu Saisonbeginn wieder zur Verfügung steht?

      Wie ist der Stand zum Kinder- und Jugendzentrum in der Gubener Straße 10?

      Von der Bundesregierung wurde ein Programm zur Aufforstung angekündigt. Hier sollte mit dem Kleingartenverein in Kontakt getreten werden, um die leer stehenden Parzellen aufzu­forsten.

      An der sandgeschlämmten Decke auf der Dammkrone am Kegeldamm ist ein Pflegerückstand zu verzeichnen. Wann wird der Zustand geändert?

Frau Korittke informierte zum Kinder- und Jugendzentrum und teilte mit, dass es zu diesem Thema am Montag, den 16.12.2019 einen weiteren Gesprächstermin beim LBV gibt. Ziel ist die Sicherung der Fördermittel. Herr Kostrewa betonte die Notwendigkeit einer baulichen Lösung für das Jugendhaus. Vor einer Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise soll eine Beteiligung der zuständigen Ausschüsse erfolgen.

Frau Janisch fragte an, ob die Kirchstraße in nächster Zeit im Straßenbauprogramm ent­halten ist. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass diese im Budget des Fachbereiches Bauen derzeit nicht enthalten ist. Die Bemühungen, Fördermittel zu erhalten, blieben bisher erfolglos. Im Umsetzungsplan des Fachbereiches Stadtentwicklung zum Stadtumbau III wurde die Kirchstraße für nach 2025 beantragt.

Herr Just fragte an, mit welchen Projekten sich die Stadt Forst (Lausitz) an den vorhergesagten Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg beteiligt. Hierzu antwortete Frau Korittke, dass das Land Brandenburg schon mehrfach solche Konjunkturpakete aufgelegt hat. Zu jedem Paket wurde durch die Stadt Forst (Lausitz) ein Antrag eingereicht. Wenn ein neues Programm kommt, muss geprüft werden, welche Maßnahmen und Projekte förderfähig sind. Erst dann kann ein Antrag gestellt werden.

Herr Engwicht fragte nach, ob die Projekte, die in den Ortsteilen durchgeführt werden, auch noch einmal im Ausschuss vorgestellt werden (z. B. DGH Briesnig, Dorftreff Bohrau). Frau Korittke antwortete dazu, dass es sich bei dem DGH Briesnig lediglich um den Dachausbau für den Jugendklub handelt. Zum Dorftreff Bohrau gab es umfangreiche Gespräche mit dem Ortsbeirat. Das Maßnahmeblatt wurde im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat abgegeben. Wenn das Maßnahmeblatt positiv beschieden wird, dann erfolgt die Vorstellung im Ausschuss.

Weiterhin fragte Herr Engwicht, ob auch die Maßnahme des Sportvereins Schwarz-Weiß Keune e.V. durch die Stadt begleitet wird. Dazu führte Frau Korittke aus, dass die Stadt Forst (Lausitz) Eigentümer des Gebäudes und der Anlage ist. Die Antragstellung für die Maßnahme konnte nur durch den Verein erfolgen. Es handelt sich hier um eine Kombination aus KIP-Mitteln und Haushaltsmitteln.