Auszug - Anfragen/Sonstiges  

GS Mitte

Frau Bandow fragt nach der Überdachung für auf den Schulbus wartende Kinder an der Grundschule Mitte.

Herr Nitzschke berichtet, dass die Überdachung erfolgte und die Baumaßnahme abgeschlossen ist.

Bevölkerungsstatistik

Herr Zuber erläutert die heute den Ausschussmitgliedern übergebene Bevölkerungsstatistik (Stand 31.12.2019). Im nächsten Jahr erfolgt die Fortschreibung mit dem aktuellen Zahlenmaterial und Übergabe an die Ausschussmitglieder.

Herr Stenzel: Gibt es konkrete Zahlen, welche Jahrgänge sich von der Stadt abwenden?

Herr Zuber: Das kann ermittelt und zur Verfügung gestellt werden.

Trägerwechsel kath. Kinderhaus „Arche“

Herr Zuber informiert, dass die katholische Pfarrei St. Benno nicht mehr Träger der Einrichtung ist, sondern seit 01.01.2020 der Caritasverband, Diözese Görlitz, die Trägerschaft übernommen hat. Die Betriebserlaubnis des zuständigen Landesbereiches liegt seit 05.12.2019 vor. Das Kinderhaus besuchen 64 Kinder im Alter von 0 Jahren bis zum Schuleintritt. Der Trägerwechsel wird in der Kita-Bedarfsplanung fortgeschrieben.

Wechsel Essenversorger Kitas und Schulen

Herr Zuber: Eltern und Kinder wurden über den Anbieterwechsel informiert. Den Zuschlag nach der europaweiten Ausschreibung erhielt die Fa. Sodexo. Sie kocht frisch, was ein entscheidendes Kriterium bei der Vergabe war. Die Küche befindet sich in Cottbus, das Essen wird angeliefert, die Ausgabestellen werden vorbereitet. Infomaterial erhielten die Eltern getrennt nach Kitas und Schulen. Anmeldung, Registrierung und Auswahl des Essens  erfolgen online. Die Resonanz zum Anmeldeverfahren war bisher positiv. Es gab eine detaillierte Beratung mit dem Küchenchef, den Verantwortlichen der Geschäftsführung, allen Partnern und den von der Stadt Verantwortlichen für Schulen und Kitas, wo einzelne Schritte inhaltlich und organisatorisch abgestimmt wurden. Ab 10.02.2020 wird dann der neue Versorger die Essenausgabestellen beliefern, die von einer Subfirma betreut werden.  

Frau Sonntag: Gab es bezüglich der zu übernehmenden Mitarbeiter Einigung?

Herr Zuber antwortet, dass es hier um die Ausgabestellen geht. Nachdem der Zuschlag erteilt war, wurde die ehemalige Firma informiert. Fast allen Mitarbeitern wurden neue Arbeitsverträge angeboten und sie werden übernommen.

Frau Dreßler fragt, wer die Essenqualität kontrolliert.

Herr Zuber: In den Schulen ist eine Küchenkommission, bestehend aus Personal, Kindern und Träger. Dies wird fortgeführt, um kurzfristige Wege zum Nachsteuern zu haben. Die Firma hat ein sehr detailliertes Prozessmanagement für Beschwerden und Anregungen. Es gibt eine Hotline und auch das Angebot des Küchenchefs zur sofortigen persönlichen Beantwortung von Fragen oder Problemklärung.

Herr Rother möchte wissen, ob der Essenpreis unverändert ist.    

Frau Fischer meint, dass sich der Essenpreis für die Eltern erhöht hat und sprach auch Unklarheiten beim Frühstücks- und Vesperangebot der Fa. Sodexo im Schulbereich an.

Herr Zuber schlägt ihr vor, dies separat zu besprechen.

Kinder- und Jugendkonferenz

Herr Zuber teilt mit, dass im Dezember dieses Jahres wieder eine Kinder- und Jugendkonferenz stattfindet mit der Wahl des neuen Kinder- und Jugendbeirates. Die Vorbereitungen dazu sind gestartet. Die Kinder und Jugendlichen treffen sich regelmäßig im Rathaus und einmal im Monat ist ein Gesprächstermin der Verwaltung mit Vertretern des Kinder- und Jugendbeirats.

Freibadsaison 2019

Herr Zuber informiert über die erfolgreich abgeschlossene Saison mit 40.174 Badegästen. Rekordtag war der 30.06. mit 2.384 Besuchern. Eine positive Tendenz ist mit 8.670 polnischen Gästen zu verzeichnen. Deshalb gibt es nicht nur polnische Beschriftung, sondern auch das Personal lernt polnisch (Grundkenntnisse). Im vergangenen Jahr fanden zwei wichtige Veranstaltungen im Freibad statt: am 14.09. die Schaumparty zum Abschluss der Saison (für 2020 in der Saison geplant) und am 06.07. die Feierlichkeiten anlässlich 60 Jahre Freibad, verbunden mit dem Stundenschwimmen.

Zurzeit läuft die Ausschreibung für die vom 01.06. - 31.08.2020 befristete Stelle FA für Bäderbetriebe. Abgeschlossen ist die Stellenausschreibung für den Leiter Freibad, hier sind jetzt die Auswahlgespräche einschl. Entscheidung zur Stellenbesetzung ab 01.04.2020. Da das Personal aufgrund der Bauarbeiten nicht in der Schwimmhalle eingesetzt werden kann, wurde es auf andere Einrichtungen verteilt und qualifiziert sich weiter. Insgesamt ist es gut für die neue Saison aufgestellt.

Schwimmhalle

Herr Zuber: Die Inbetriebnahme der Schwimmhalle ist in der Planung (Eröffnungstermin im I. Quartal 2021). Zurzeit erfolgen Konkretisierung und Feinabstimmung für das Betreiberkonzept Schwimmhalle und Freibad.

Personalangelegenheiten

Herr Zuber: Am vergangenen Wochenende wurde die Stellenausschreibung für den Fachbereichsleiter Bildung und Soziales veröffentlicht (38 Wochenstunden, ab 01.08.2020). Die Stelle ist nach Tarifvertrag ausgeschrieben mit einer Führungsposition auf Probe von max. 2 Jahren. Herr Dr. Kaiser scheidet altersbedingt zum Ende des Jahres aus.

Aufgrund seines Gesundheitszustandes ist Herr Dr. Kaiser seit mehreren Wochen krank. Die Bürgermeisterin hat in Abstimmung mit dem Personalrat ab 23.01.2020 die amtierende Leitung des Fachbereiches Frau Blatt übertragen. Sie ist Ansprechpartnerin für den Zeitraum bis zur Rückkehr von Herrn Dr. Kaiser oder Neubesetzung der Stelle.

Sportfest und Problem Stadion

Herr Renner hatte bereits im Ausschuss am 26.08.2019 die Organisation eines Schul- oder Stadtsportfestes angesprochen. Ein erstes Gespräch mit Frau Blatt ergab, dass sie sich diesem Thema annehmen wird. Vielleicht sind Organisation und Durchführung noch in diesem Jahr möglich.

Herr Renner spricht außerdem das Thema Stadion an. Die Mitglieder seines Vereins (LTSV) haben Fragen zur weiteren Nutzung des Stadions. Die zweite Hälfte des Stadiongeländes ist an den Landkreis verpachtet, der einen Zaun ziehen und den Sportplatz für den Schulsport ausbauen möchte. Wie soll es mit der Laufbahn für die Leichtathleten weitergehen? Die Stadionbaracke ist in einem desolaten Zustand (von außen und innen gerissen) und auf der Aschebahn wird die Schotterdecke sichtbar. Die begonnenen Aktivitäten des Freundeskreises „Stadion am Wasserturm“ wurden nicht weitergeführt. Bei einer Tagung des Kreissportbundes zum Thema Sportkonzept 2030 entstanden Gespräche mit der Fachhochschule Potsdam. Herr Renner hat Unterlagen bei Frau Korittke abgegeben und möchte wissen, ob Kontakt hergestellt wurde und wie das weitere Vorgehen geplant ist. Ein Professor dieser Fachhochschule hat die Besichtigung des Stadions angeboten, möglich wäre auch eine Konzeptentwicklung für das Stadion. Der LTSV ist mit der jetzigen Situation sehr unzufrieden und möchte Informationen zur weiteren Verfahrensweise. Im März gibt es einen Termin mit der Bürgermeisterin.

Herr Rother erwähnt die Beschlussvorlage SVV/0657/2019: Hier ist enthalten, dass gemeinsame Aktivitäten (Sportfeste, Events) nach Vereinbarung mit dem Landkreis durchgeführt werden können.

Herr Staudacher: Das Freundeskreis-Konzept ist „eingeschlafen“. Er signalisiert aber Bereitschaft, das Konzept außerhalb des Ausschusses vorzustellen.

Herr Stenzel hatte in der letzten Stadtverordnetenversammlung die Frage zum Zaun gestellt und erhielt heute von Herrn Handreck eine Antwort. Der Landkreis besteht darauf, dass beide Flächen durch einen Zaun getrennt werden, festgelegt im Erbbaurechtsvertrag. Für die Radrennbahn und das Stadion wurden Fördermittelanträge beim Bund gestellt, den Zuschlag erhielt nicht das Stadion. Es gibt fertige Planungskonzepte, aber Fördermöglichkeiten müssen gesucht werden.

Herr Zuber bestätigt die intensiven Arbeiten mit Architekturwettbewerb, Beteiligung und Erstellung der Sportstättenentwicklungskonzeption schwerpunktmäßig für Stadion, Radrennbahn und die Anlage des SV Lausitz. Hier waren die Vereine in öffentlichen Diskussionsveranstaltungen intensiv beteiligt.

Das Konzept des Landkreises beinhaltete von Anfang an einen Zaun. In den Gesprächen enthalten und vom Landkreis zugesagt waren Tore. Der Kreis wird daran erinnert.

Herr Zuber schlägt vor, in der nächsten Ausschusssitzung über die Aktivitäten der letzten Jahre und den aktuellen Bearbeitungsstand zu informieren. 

Gymnasium

Frau Beyer, S. erwähnt die dortige AG Schulentwicklung, die sich mit Gesundheitsthemen, aber auch mit der Drogenproblematik beschäftigt. Problem am Gymnasium ist, dass voraussichtlich die nächste 11. Klasse nur noch eine Fremdsprache hat, weil die Schülerzahl nicht erreicht wird. Besteht seitens der Stadt eine Möglichkeit, darauf Einfluss zu nehmen?

Herr Rother antwortet, dass der Landkreis dafür zuständig ist.