Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Angesprochen wurden u. a. folgende Themen:

Corona-Krise

Herr Stenzel – Machbarkeitsstudien ab 2015

Aufschlüsselung einzelne Bereiche, Kosten und entsprechender Bearbeitungsstand

Aufstellung sämtlicher Machbarkeitsstudien ab 2015 incl. Kosten

schriftl. Antwort an Herrn Stenzel

Bahnhofsvorfeld

Mit welchen Gedanken gehen wir da ran?

schriftl. Antwort an Herrn Stenzel

Grenzübergang Sacro ?

Frau Taubenek verweist auf die Beratung mit dem Anwaltsbüro dazu. Hier sollte die Antwort abgewartet werden.

Herr Paeschke:

Liste Fördermittel - kontinuierliches Update

Containerterminal – Kodersdorf ?

Regionaler Wachstumskern Peitz/Guben/Forst

Frau Taubenek: Hier gibt es keinen neuen Stand.

Herr Paeschke äußert sich dahingehend, dass er es unmöglich findet, dass die AfD-Fraktion die Corona-Krise für ihre Propaganda nutzt. Das ist eine ausgesprochene Frechheit.

Herr Dr. Jaehn bemängelt, das in den Kindereinrichtungen bei Aufnahme des Kindes in die Einrichtung kein Fiebermessen, keine Desinfektion stattfindet.

Frau Taubenek verweist nochmals auf das Gesundheitsamt, das hier an allererster Stelle „den Hut auf hat.“

Herr Dr. Wußmann bemerkt, dass die Diskussion jetzt beendet werden sollte. Das Thema sollte hier nicht „ausgeschlachtet“ werden.

Herr Engwicht spricht das Thema Anträge kleinteilige Maßnahmen (Studie Textilmuseum, Ruhender Verkehr (Parkplatz) an. Was ist hier strukturfördernd? Er kann den Zusammenhang nicht erkennen. Herr Engwicht bekommt eine schriftliche Antwort.

Herr Auerswald fragte nach der Neueröffnung der Schwimmhalle.

Frau Korittke informiert, dass die Neueröffnung der Schwimmhalle zum 01.03.2021 geplant ist.