Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Richter schlägt vor, dass alle Stadtverordneten eine Vor-Ort-Besichtigung des Jugendklubhauses in der Gubener Straße durchführen.

Frau Zimpel findet den Vorschlag von Herrn Richter ebenfalls gut, weil ja viele neue Stadtverordnete in der Stadtverordentenversammlung sind, die sich hier ein Bild machen sollten.

Die Verwaltung macht einen Terminvorschlag.

Herr Kostrewa bemerkt, dass das Thema im nächsten Ausschuss für Bauen und Vergabe behandelt wird.

Herr Staudacher FDP-Fraktion hat 2 Fragenkomplexe:

1. Stadion am Wasserturm

Inwiefern kann die Umsetzung der Ballfangnetze auf dem nun kreislichen Gelände auf das städtische Gelände gewährleistet werden und in welchem Zeitraum ist dies möglich?

In welchem Besitzverhältnis stehen die Flutlichtanlagen auf dem Gelände des Stadions am Wasserturm?

Inwiefern ist eine Versetzung der Flutlichtanlage vom nun kreislichen auf das städtische Stadiongelände realisierbar?

2. Brücke und Neiße

Welche Möglichkeiten einer Bürgerbefragung zur innerstädtischen Brücke sind seitens der Stadt möglich?

Welche Kosten wären jeweils damit verbunden?

Inwiefern schätzt die Verwaltung die Notwendigkeit eine Bürgerbefragung zu dieser Thematik ein?

Wie hoch schätzt die Verwaltung die osten der Bereinigung des Flussbettes der Neiße ein (Schutt, Kampfmittel usw.)?

Welche Hindernisse stehen der Bereinigung und Beräumung neben den Kosten noch im Weg?

Inwiefern ist eine Entwicklung der polnischen Seite von Forst abzuschätzen und welche konkreten Erkenntnisse der Entwicklung liegen bereits vor?

Insofern eine Brücke mit Befahrung durch PKW geplant werden sollte: Inwiefern werden die Auswirkung des Autoverkehrs auf die Stadt Forst (Lausitz) beurteilt?

Welche Maßnahmen der Vermeidung von Lärm- und Verkehrsbelastung sind allgemein für die Innenstadt sowie speziell für den Bereich der Brücke rechtlich möglich?

Herr Dr. Jaehn und Herr Horn bemerken, dass das Preis-Leistungsverhältnis Gubener Str. 10 nicht stimmt  bitte noch einmal Prüfung!

Frau Taubenek …. mit Schmidt …… Handreck …….

Chirurgie ???

Gerät Mammografie ???

Herr Kostrewa:

Stadion am Wasserturm

Die Stadt soll auf das Land zugehen in Abstimmung mit ESV ………???

Herr Paeschke gibt bekannt, dass im Ausschuss die Empfehlung abgegeben wurde, dass das Steamrose-Festival am 1. September-Wochenende stattfinden soll.

Herr Herzberg:

Stadion m Wasserturm – gemeinsames Projekt Stadt/Landkreis

Zaun ist nicht zu akzeptieren

Herr Dr. Schüler bemerkt, dass er einen Hinweis von Gewerbetreibenden der Berliner Straße bekommen hat, dass die LED-Beleuchtung dort zu dunkel ist und bittet um Prüfung/Behebung.

Frau Zimpel bemerkt, dass das Thema Drogen- und Suchtprävention nicht nur bei Kindern und Jugendlichen aktuell ist, sondern bei der gesamten Bevölkerung aller Altersgruppen ein Thema ist.  

20:00 Uhr Ende öffentlicher Teil

20:10 Uhr Beginn nichtöffentlicher Teil