Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Staudacher fragt an, warum an der Neiße Elektrozäune aufgebaut wurden, welche sich nicht dauerhaft unter Strom befinden und warum sich diese Zäune nicht direkt am Flussbett befinden?

Zu dieser Anfrage verweist Herr Handreck in der Zuständigkeit auf den Landkreis Spree-Neiße.

Herr Handreck informiert, dass die Genehmigung des Landkreises Spree-Neiße für den  Wirtschaftsplanes 2020 für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung vorliegt. Die Haushaltsgenehmigung der Stadt Forst (Lausitz) wird aktuell noch beim Landkreis Spree-Neiße bearbeitet. Im Anschluss gab er noch einen Ausblick zum geplanten Ablauf des Jahresabschluss 2019 und zur Einbringung des Haushaltes 2021.

Frau Reuter fragt an, in welchem Ausschuss zum Beispiel Mehrkosten bei Bauvorhaben behandelt werden?

Dazu antwortete Herr Handreck, dass dies von der Zuständigkeit abhängig ist. Dies kann in den Fachausschüssen bzw. auch im Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit behandelt werden.