Auszug - Information zum Planungsstand Grundschule Keune (Neubau, WC-Anlagen)  

Herr Kostrewa wies darauf hin, dass es sich hier um zwei Maßnahmen handelt, zum Einen um den Neubau der Schule und zum Zweiten um die bestehende WC-Anlage.

Frau Korittke informierte bezüglich des besagten Neubaus zum derzeitigen Stand. Demnach gibt es einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie mit dem entsprechenden Planungsauftrag und der Aufgabenstellung zu einer europaweiten Ausschreibung. Diese wurde durchgeführt für die LPH 1 und 2. Im Ergebnis wurde dem Büro ARCUS aus Cottbus der Zuschlag erteilt für den Standort Keuner Straße 100. Die Turnhalle wurde eigenständig behandelt, da sie vorgezogen werden konnte. Das Büro ARCUS wurde mit den weiteren LPH beauftragt. Das Ergebnis liegt vor. Da die Kostenschätzung sehr hoch war, gab es einen Auftrag der Stadtverordneten an die Verwaltung zu prüfen, ob eventuell ein Neubau der Schule neben der Turnhalle möglich ist. Derzeit erfolgt eine Vorbeurteilung des Standortes. Baurecht, Wasserrecht, Verkehrsrecht, Netzgesellschaft, Abwasserbeseitigung usw. müssen beteiligt werden. Diese Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor.

Herr Nitzschke informierte zur bestehenden WC-Anlage in der Schule. Demnach wurde ein Leistungsverzeichnis erarbeitet und eine Kostenschätzung liegt vor. Damit ist die Planungsgrundlage geschaffen, sodass die Ausschreibung erfolgen kann. Der Plan ist, die Baumaßnahme in den Osterferien durchzuführen.

Herr Rochlitz fragte an, ob Bedarf besteht, dass durch die Eltern Eigenleistungen erbracht werden können. Herr Nitzschke antwortete dazu, dass bei der Stadt Forst (Lausitz) ein Spendenkonto eröffnet wurde, auf dem aber bisher keine Gelder eingegangen sind.

Frau Korittke wies auf den Antrag der SPD-Fraktion hin, der dieser Baumaßnahme entgegensteht. Dies verneinte Herr Kostrewa. Die Sanierung der WC-Anlagen soll auch nach Auffassung der SPD-Fraktion schnellstmöglich erfolgen. Zielstellung des SPD-Antrages zur kommenden SVV ist es, zu einem Zwischenergebnis in der Frage Neubau oder Sanierung zu kommen und auch die Frage der Finanzierung zu klären.

Herr Engwicht wies darauf hin, dass zunächst Klarheit darüber bestehen sollte, ob Sanierung oder Neubau der Schule avisiert wird. Herr Horn ist jedoch der Meinung, dass schnellstmöglich die Sanierung der WC-Anlage erfolgen sollte, egal ab es eine Sanierung oder einen Neubau der Schule gibt.

Auf die Anfrage von Herrn Richter, ob auch eine mobile WC-Anlage geprüft wurde, antwortete Herr Nitzschke, dass diese sehr hohe Kosten verursachen würde (ca. 1.000 EUR/Tag).

Frau Korittke erklärte, dass die Beauftragung zur Sanierung der WC-Anlage auf den Weg gebracht wird.

Der Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

Frau Korittke wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei Favorisierung eines Neubaus an einem anderen Standort dies erneut eine europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen bedeutet. Herr Kostrewa bat darum, im März bzw. April 2020 im Ausschuss für Bauen und Vergabe nochmals über den aktuellen Stand zu informieren.