Auszug - Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung  

Zur Abstimmung standen zwei Niederschriften, zum einen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Planung vom 24.10.2019 und zum zweiten die Niederschrift der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Bauen und Vergabe und des Ausschusses für Planung vom 12.11.2019.

Herr Heiber wies auf einen Fehler in der Niederschrift vom 12.11.2019 hin, wonach auf S. 9 unter dem TOP 11 im 3. Absatz nicht die Wehrinselstraße, sondern die Weberstraße gemeint war. Der Müll wurde aber bereits entsorgt.

Herr Gäbler sprach folgende Punkte aus dem Protokoll vom 24.10.2019 an:

Seite 5, TOP 7:

Er fragte nach, ob das Protokoll des LBV vorliegt und den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden kann. Frau Korittke antwortete, dass das Protokoll vorliegt und, soweit es keine Einwände des LBV gibt, es dem Sitzungsprotokoll beigefügt wird.

Weiterhin fragte er nach dem Stand der Altbauaktivierungsstrategie. Dazu antwortete Frau Geisler, dass sich diese in Bearbeitung befindet und im nächsten Ausschuss vorgestellt wird. Über 80 Gebäude müssen detailliert bewertet werden. In einigen Fällen ist die Beteiligung der unteren Denkmalschutzbehörde notwendig.

Seite 6, TOP 12:

Herr Gäbler fragte an, ob Herrn Heiber seine dort gestellten Fragen von der Verwaltung beantwortet wurden. Herr Heiber bestätigte dies.

Weiterhin bezog er sich auf die Anfrage von Herrn Kostrewa bezüglich des Sortiments des Discounters. Frau Geisler antwortete dazu, dass die Sortimentsliste vorliegt. Es erfolgt eine Prüfung, ob sie an Herrn Kostrewa versandt wurde.

Abstimmung über die Niederschrift vom 24.10.2019:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

Abstimmung über die Niederschrift vom 12.11.2019:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1