Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)

7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 14

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 19.06.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 20:25

Raum:

Aula Grundschule Forst Mitte

Ort:

Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0145/2020 3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Müller, Anett

Federführend:

Fachbereich Bildung und Soziales

Bearbeiter/-in:

Richter, Anika

Herr Paeschke stellt den Antrag, die Änderung erst mit Wirkung vom 15.05.2021 vorzunehmen.

Herr Kostrewa erklärt, dass die SPD-Fraktion sich diesem Antrag anschließt.

Abstimmung zum Antrag: 11/13/4 – abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss zur 3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz) SVV/0116/2020 vom 24.04.2020 wird aufgrund von fehlerhaften Grundwerten in den Tarifen II und III aufgehoben.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz) vom 15.05.2020 gemäß der Anlagen.

Abstimmungsergebnis: 18/7/3 – mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen