Auszug - Information für eine mögliche Standortbetrachtung/-untersuchung Kinder- und Jugendzentrum auf dem Areal "Schul- und Sportzentrum am Wasserturm"  

Frau Korittke stellte die Präsentation, die den Ausschussmitgliedern auf den Platz gelegt wurde, vor.

Herr Kostrewa bedankte sich für die Sachinformationen. Er bat um Meinungsäußerung.

Herr Engwicht bedankte sich bei Frau Korittke. Die Zeitschiene sollte kürzer gefasst werden. Den Geltungsbereich möchte er für seine Vorlage übernehmen. Er erklärte weiterhin, dass der Standort der Baracke mit beachtet werden muss.

Frau Korittke betonte noch einmal, dass die Beanstandung abgewartet werden muss. Der Landkreis Spree-Neiße hat 3 Monate Zeit, diese zu prüfen. Es kann zunächst nur das gemacht werden, was für eine erste Beurteilung erforderlich ist. Für den Bebauungsplan „Am Wasserturm“ liegt ein Baugrundgutachten vor.

Herr Kostrewa stellte fest, dass man ein Zwischenergebnis der Voruntersuchungen bis zum 30.10.2020 erwarten könne. Wir befinden uns in der Voruntersuchung. Zwei Punkte möchte er festhalten:

1. Eine abgestimmte Planung mit den Sportvereinen zur Geländenutzung muss durchgeführt werden.

2. Seit mindestens 2 Jahren gibt es eine abgestimmte Planung für das „Schul- und Sportzentrum am Wasserturm“, die nicht einfach ignoriert werden kann.

Der Standort des Mehrgenerationenhauses sollte ebenfalls mit betrachtet werden. Dort wird bereits mit verschiedenen Generationen Sozialarbeit geleistet. Weiterhin bat Herr Kostrewa um Auskunft bezüglich der Herangehensweise an den Bebauungsplan.

Frau Korittke erklärte, dass der Bebauungsplan (B-Plan) zu unterschiedlichen Punkten erforderlich ist. Wenn maßgeblich in ein Gebiet eingegriffen wird, dann ist es im Rahmen der Sicherung der Ansprüche notwendig. Dieser ist aufzustellen und rechtmäßig in Kraft zu setzen. Ein B-Plan ist eine Satzung und diese hat eine Außenwirkung und wenn sich jemand in seinen Rechten eingeschränkt fühlt, kann diese Person dagegen klagen. Dies soll verhindert werden, indem nicht nur Träger öffentlicher Belange beteiligt werden, sondern der B-Plan auch offengelegt wird für die Bürger, Vereine usw.. Die Hinweise, Anregungen und Bedenken, die eingehen, werden von der Verwaltung geprüft, beurteilt und entsprechend abgewogen.

Herr Engwicht gab den Hinweis, dass Frau Dr. Angelika Mettke von der BTU Cottbus die Stadt gern bei der Wiederverwendung von Plattenbauteilen unterstützt. Sie wurde für bauliches Recycling ausgezeichnet.