Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Korittke informierte einleitend über die Beschlussvorlage und übergab anschließend das Wort an das beauftragte Planungsbüro Krekeler Architekten Generalplaner GmbH, Herrn Dr. Krekeler und Herrn Gubelt, das Wort. Herr Kostrewa bat im Vorab darum, dass auf die Kostenberechnung im Vortrag mit eingegangen wird. Frau Korittke ergänzte, dass wir uns in der Genehmigungsplanung auf der Grundlage der Nutzeranforderungen befinden. Aus diesem Grund sollte zunächst auf die Genehmigungsplanung eingegangen und danach Aussagen zu den Kosten getroffen werden.
Die beiden Herren stellten anhand eines Power-Point-Vortrages die Genehmigungsplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule vor.
Herr Kostrewa dankte den beiden Herren für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung der Ausschussmitglieder. Herr Engwicht fragte an, ob unter den Kappendecken, die erneuert werden müssen, Kellerräume genutzt werden. Herr Gubelt antwortete dazu, dass die Kappendecken nur im Ausstellungsbereich über dem Erdgeschoss erneuert werden. Ein Keller besteht nicht.
Weiterhin findet Herr Engwicht, dass die Glasschiebetür im Eingangsbereich zu groß und sicher auch sehr teuer ist. Vielleicht könnte hier eine kostengünstigere Variante gewählt werden. Den Zugang an sich findet er sehr gut, da er nicht über den Ausstellungsbereich geht. Herr Gubelt wird den Hinweis der Eingangstür nochmals prüfen.
Außerdem sprach Herr Engwicht das Gründach über dem Eingangsbereich an. Da hier ein sehr hoher Höhenunterschied zu verzeichnen ist, wäre auch eine Terrasse möglich, die vom 1. Obergeschoss aus genutzt werden könnte. Das ist lt. Aussage von Herrn Gubelt durchaus machbar. Hier ist jedoch ein Eingriff in die Fassade nötig. Hier müsste geprüft werden, ob dies sinnvoll ist.
Die Anfrage von Herrn Engwicht bezüglich des Stromanschlusses wurde dahingehend beantwortet, dass ein Trafo in einem separaten Raum im Erdgeschoss geplant ist. Die Wärmeversorgung erfolgt über Fernwärme. Dazu hätte Herr Engwicht gern einen Kostenvergleicht. Herr Gubelt antwortete dazu, dass zwischen Kostenschätzung und Kostenberechnung in den KG 200 und 500 eine Differenz von 19,0 TEUR liegt.
Frau Janisch fragte nach eventuellen Veranstaltungen im Außenbereich und wo hierfür die Kassierung der Eintrittskarten erfolgt. Es gab die Idee, am Tor einen Kassenbereich einzurichten.
Herr Herzberg wies auf die Einhaltung der EnEV hin und fragte nach, welche Raumtemperaturen im gesamten Gebäude erforderlich sind. Herr Gubelt antwortete hierzu, dass in den Ausstellungsbereichen eine Temperatur von 20 °C vorgesehen ist. Die EnEV-Unterlagen werden gerade erstellt. Da es sich um ein denkmalgeschütztes Gebäude handelt, muss die EnEV in jedem Punkt eingehalten werden. Die Bewertung erfolgt für das gesamte Gebäude.
Herr Herzberg hat in Erinnerung, dass in früheren Ausführungen eine Temperatur von 15 °C angedacht war. Warum jetzt 20 °C? Bei einer Senkung von 5 °C könnte eine wesentliche Kostensenkung erreicht werden. Herr Gubelt sagte eine nochmalige Prüfung zu.
Herr Dunkel fragte an, ob angedacht ist, die Schwarze Jule auf dem Gelände zu bewegen. Dies wurde von Herrn Gubelt als nicht ausgeschlossen beantwortet. Aus diesem Grund wird zusätzlich den zu den Schienen auch eine Weiche auf dem Gelände eingebaut.
Zur Anfrage von Frau Janisch führte Herr Palm aus, dass es einen Stromanschluss im vorderen Zugangsbereich geben wird. Für Veranstaltungen im Außenbereich wird es Möglichkeiten der Kassierung im Eingangsbereich geben. Eine stationäre Kasse in diesem Bereich ist jedoch nicht vorgesehen.
Herr Kostrewa fragte an, wie die Beleuchtung im Ausstellungsbereich vorgesehen ist. Ist eine Verdunklung der Fenster möglich? Dazu antwortete Herr Gubelt, dass es eine Grundbeleuchtung für die Räume geben wird. Es ist jedoch keine Museumsbeleuchtung vorgesehen. Dies muss über das Ausstattungskonzept mit geplant werden und ist abhängig von der Art der Ausstattung.
Herr Herzberg fragte an, ob das Ausstattungskonzept mit dem Bau koordiniert wird oder erst gebaut wird und dann das Ausstattungskonzept folgt? Für Herrn Gubelt ist es wünschenswert, wenn eine Koordinierung erfolgt. Der Planer für das Ausstattungskonzept soll demnächst beauftragt werden. In der Leistungsphase 5 sollte der Aussattungsplaner mit dabei sein. Herr Dr. Krekeler ergänzte, dass die technische Infrastruktur da ist. Hier geht es vorrangig um die Funktionalität der Räume. Es sind verschiedene Anforderungen notwendig, wie z. B. kältere Räume und wärmere Räume. Dann kommen die Ausstatter mit mobiler und spezieller Beleuchtung und entsprechenden Anforderungen. Das würde im Zuge der Ausführungsplanung ineinandergreifen.
Herr Kostrewa sieht hier noch erheblichen Abstimmungsbedarf. Wichtig ist, dass kostenseitig alles bedacht wird, um weitere Kostenerhöhungen zu vermeiden. Herr Herzberg wies bereits jetzt auf eine Kostenerhöhung nur für den Baukörper hin. Hier ist noch keine Ausstattung dabei. Soll erst der Baukörper fertiggestellt werden und dann die Ausstattung erfolgen?
Herr Palm antwortete dazu, dass derzeit noch keine finanziellen Mittel für die Ausstattung zur Verfügung stehen. Es gibt jedoch ein Grundsatzkonzept. Mit diesen Voraussetzungen können wir in Potsdam beim Museumsverbund vorstellig werden. Ende Oktober 2020 endet die Antragsfrist für den Förderantrag. Wir sind auf jeden Fall auf Fördermittel angewiesen. Im Moment stellt sich dies als kritische Komponente dar. Es muss geprüft werden, wie es weiter geht. Er ist in jedem Fall optimistisch, dass eine Lösung gefunden wird.
Herr Dr. Krekeler verwies auf Beispiele, wo es ähnlich gelaufen ist. Wenn die Baugenehmigung vorliegt und die Ernsthaftigkeit dokumentiert ist, bestehen gute Chancen. Er sieht es relativ optimistisch.
Herr Engwicht findet es gut, dass das Konzept so aufgestellt wurde, dass nicht alles auf einmal gemacht werden muss. Es gibt sehr viele Themenfelder, sodass auch mit einem Teil davon gearbeitet werden kann.
Herr Herzberg schlug vor, in den Schaukästen am BTM die Planungen im Maßstab 1 : 100 anzubringen, um die Bevölkerung über die Baumaßnahmen zu informieren.
Herr Kostrewa schätzte ein, dass wir uns insgesamt auf einem guten Weg befinden, welcher auf jeden Fall zur Aufwertung von Forst (Lausitz) beiträgt. Das Museumskonzept ist auch sehr gut untersetzt, jedoch muss auch die Finanzierung gesichert werden. Vor einem Jahr wurden die Kosten mit 8,2 Mio EUR benannt, jetzt sind es bereits 9,7 Mio EUR. Das ist eine Differenz von ca. 1,5 Mio EUR.
Herr Kostrewa ist der Meinung, dass zunächst die Genehmigungsplanung bestätigt werden soll. Jedoch kann der Ausschuss für Bauen und Vergabe nicht darüber befinden, dass Mehrkosten in Höhe von 1,5 Mio EUR benötigt werden. Hier ist es notwendig, dass der Kämmerer Aussagen trifft. Aus diesem Grund soll der Beschlussvorschlag wie folgt ergänzt werden:
„Voraussetzung für die weitere Umsetzung des Vorhabens einschließlich der weiteren Planungsschritte für die Leistungsphasen 5 – 8 ist die Klärung der Gesamtfinanzierung. Hierzu ist entweder eine Reduzierung der Ausgaben auf den vorhandenen Mittelansatz von 8,24 Mio Eur anzustreben oder die Einwerbung von zusätzlichen Fördermitteln vorzunehmen. Zum Sachstand ist von der Bürgermeisterin zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe zu berichten.“
Frau Korittke führte dazu aus, dass es eine europaweite Ausschreibung für alles Leistungsphasen mit einer stufenweisen Beauftragung gab. Der Auftragnehmer plant nur die Stufen, die beauftragt werden. Derzeit bis zur Leistungsphase 4.
Weiterhin möchte Herr Kostrewa den Punkt 2 des Beschlussvorschlages wie folgt ergänzen:
„Der Ausschuss für Bauen und Vergabe beauftragt die Bürgermeisterin, unter Beachtung der vergaberechtlichen Bestimmungen das Planungsbüro …“
Außerdem soll der Punkt 1 wie folgt geändert werden:
„Der Ausschuss für Bauen und Vergabe bestätigt die durch das Planungsbüro Krekeler Architekten Generalplaner GmbH erarbeitete Genehmigungsplanung (LPH 4) - Anlage 1 - für die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und beauftragt die Bürgermeisterin, auf dieser Grundlage die Baugenehmigung zu beantragen.
Herr Herzberg ist der Meinung, dass der Ausschuss für Bauen und Vergabe nur beratender Natur ist und der Haupt- und Wirtschaftsausschuss für die Beschlussfassung zuständig ist. Bei Mehrkosten von ca. 1,5 Mio EUR sind die Kompetenzen des Ausschusses für Bauen und Vergabe überschritten.
Es wurde daher festgelegt, dass zur Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses eine neue Beschlussvorlage mit der Bezeichnung: „Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – hier: Beauftragung der Leistungsphase 5 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule“ vorgelegt wird.
Herr Engwicht führte aus, dass Frau Korittke sicherlich die Vorlage korrekt vorbereitet hat. Er ist sich sicher, dass sie diese Vorlage nicht vorlegen würde, wenn es rechtlich fraglich ist. Frau Korittke wies in diesem Zusammenhang auf die Zuständigkeitsordnung der Stadtverordnetenversammlung hin. In dieser sind die Aufgaben der einzelnen Ausschüsse genau geregelt.
Herr Dr. Krekeler wies darauf hin, dass kein Zeitverzug eintreten sollte. Für die Ausführungsplanung werden ca. 6 Monate benötigt.
Herr Kostrewa erklärte nochmals, dass alle dieses Projekt wollen und deshalb auch zügig weiter daran gearbeitet werden soll. In Verbindung mit der Vergabe der weiteren Planungsleistungen ist seitens der Verwaltung jedoch eine Positionierung zur Gesamtfinanzierung der Maßnahme vorzunehmen.
Änderungsantrag Herr Kostrewa:
Der Beschlussvorschlag lautet wie folgt:
Abstimmung über den Antrag von Herrn Kostrewa zu Punkt 1: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: -
Abstimmung über den geänderten Antrag: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0
Abstimmung über die geänderte Vorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0 |
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