Auszug - Konzeption zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Zuber: Neben dem gerade vorgestellten neuen Ausstellungskonzept ist auch eine Infrastruktur notwendig, die vom Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing getragen wird. Er erläutert anhand seiner Präsentation die Entwicklung des Eigenbetriebes seit der Gründung am 05.12.2014 mit verschiedenen Entwicklungsphasen und Strukturen sowie die geplanten strukturellen Veränderungen ab 01.01.2021 (siehe Konzept). Das Konzept wird heute eingebracht sowie in den nächsten Wochen diskutiert und beschlossen: Werksausschuss 28.09., Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit 12.10., Haupt- und Wirtschaftsausschuss 14.10. und Stadtverordnetenversammlung 30.10.2020.

Die Bereiche Ostdeutscher Rosengarten und Brandenburgisches Textilmuseum spielten bei der Konzeptentwicklung eine besondere Rolle. Herr Zuber erläutert ausführlich die Besucherzahlen, die Bewirtschaftungskosten des Betriebsamtes für den Rosengarten, die Zuschusskosten für das Museum, die Zuständigkeiten, Schnittstellen und Weiterentwicklung sowie die strukturellen und personellen Auswirkungen der Zuordnung dieser zwei neuen Teams Rosengarten und Museum auf den Eigenbetrieb einschl. noch notwendigem Klärungsbedarf.

Das Konzept wird dynamisch weiterentwickelt. Vielleicht ist es notwendig, für die Beschlussfassung in der Terminkette ab 28.09.2020 ein in einigen Punkten weiterentwickeltes Konzept vorzulegen.    

Herr Herzberg bittet, die Prognosen 2020 für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss und Werksausschuss beizufügen. Welche Großveranstaltungen sind ausgefallen und wie viele Besucher sind trotzdem gekommen?              

Herr Palm: Im Mai wurden weniger Besucher registriert (normal sind 2.000 - 2.500, in diesem Jahr waren es knapp 2.000). Im Juni fehlt natürlich die Großveranstaltung (Roga-Festtage). Entscheidend bemerkt wurde das Fernbleiben der polnischen Besucher, die erst am 15.06. wieder einreisen durften und erst einmal zurückhaltend waren. Die Besucherzahlen im Juni und Juli waren überdurchschnittlich. Im Juni wurden 12.500 (normal sind 10.000 + Festtage) und im Juli 10.000 Besucher gezählt (normal sind 6.000 - 8.000). Herr Palm rechnet aufgrund der hohen Temperaturen im August mit einem Rückgang der Besucherzahlen. Trotz dieser ungünstigen Situation ist die Besucherentwicklung nicht so negativ.

Herr Engwicht: Die Fa. Glücksburg hatte damals die Eigenbetriebsstruktur erarbeitet. Wurde die jetzt entwickelte Struktur auch extern betrachtet? Ist die neue Struktur vor dem Museumsumbau unbedingt notwendig oder wäre im nächsten Jahr noch Zeit, auch für eine externe Betrachtung? Welche Termindringlichkeit gibt es? 

Herr Zuber: Im Bereich Rosengarten ging bereits die Fa. Glücksburg von einer Zusammenführung aus. Die Besetzung der Teamleitung Anfang des nächsten Jahres ist sinnvoll und notwendig. Nach diesen fünf Jahren und vielen Vorgesprächen ist die Verwaltung der Auffassung, dass mit dem 01.01.2021 das Strukturthema abgeschlossen sein muss, damit die Mitarbeiter eine klare Botschaft zur Struktur erhalten. Aus Sicht der Verwaltung überwiegen in jeder Perspektive die Vorteile der Zusammenführung in den Eigenbetrieb.

Das Museum existiert nach der Schließung im nächsten Jahr nicht mehr, aber die Beschäftigten werden insbesondere für Deponie- und Planungsarbeiten sowie zur Unterstützung der weiteren Konzeptionsarbeit und für den Showroom gebraucht. Außerdem sind klare organisatorische Entscheidungen zum Abschluss des Wirtschafts- und Haushaltsplanes am Jahresende notwendig.       

Herr Schilensky bemerkt, dass der Museumsverein hat einen Zuschuss erhalten hat.

Herr Zuber: Vom Zuschuss wurden überwiegend Personalkosten finanziert, aber auch Betriebskosten und Ausstellungsmaterialien. Die Betriebskosten entfallen, weil das Museum vom Netz genommen wird.

Herr Paeschke war bereits 2014 bei der Gründung des Eigenbetriebes dabei und für die personelle Erweiterung des Museums und die Überführung des gesamten Betriebsamtes. Organisatorisch ist es eine nachvollziehbare Lösung. Über Jahre wurde beim Museum mit dem Modell der Bezuschussung gearbeitet. Für die Museumsmitarbeiter entsteht nun durch die Übernahme soziale Sicherheit. Bei Inbetriebnahme werden die Betriebs- und Personalkosten steigen, da ein deutlich größeres Textilmuseum betrieben werden muss. Seine Fraktion gibt volle Unterstützung.

Herr Engwicht: In Vorbereitung des Bau- und Planungsausschusses am 20.08.2020 sollten die außerdem noch anfallenden Kosten für das Museum (Gebäudemanagement) dargestellt werden.

Herr Palm: Das Konzept soll nicht nochmals komplett extern betrachtet werden, aber der Wirtschaftsprüfer des Eigenbetriebes wurde mit der Erstellung eines kleinen Gutachtens beauftragt. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Auch aus dem EU-Beihilferecht entsteht eine positive Bewertung.

Herr Zuber: Das Zentrale Gebäudemanagement wurde bei größeren baulichen Problemen im Museum hinzugezogen, es sind aber keine ständig anfallenden Kosten. Die internen Verrechnungen sind so marginal, dass sie bei den Kosten nicht betrachtet werden müssen.

Herr Herzberg: Im Rahmen der Haushaltsgenehmigung kritisierte der Landkreis die Konstellation Stadtverwaltung und Eigenbetrieb. Ist diese Kritik erledigt?

Herr Palm: Bei der Haushaltsgenehmigung hinterfragt der Landkreis z. B. die freiwilligen Ausgaben. So wurde die ständige Kostenerhöhung beim Eigenbetrieb beanstandet. Der kontinuierliche Anstieg der Kostenansätze in den Wirtschaftsplänen resultiert aus der tatsächlichen Kostendarstellung in den Einrichtungen. Die Zuwächse im Wirtschaftsplan betreffen auch das Personal (Übertragung von zusätzlichen Aufgaben). Die grundsätzliche Diskussion über Pflicht- und freiwillige Aufgaben wird weitergeführt.

Herr Horn: Die Mitarbeiter des Museums wurden bisher über Zuschüsse finanziert und gehen lt. neuem Konzept in den Eigenbetrieb über. Besteht bei Wiederöffnung des sanierten Museums die Möglichkeit, diese Zuschüsse zu akquirieren?

Herr Paeschke: Das Museum erhält auch weiterhin Zuschüsse der Stadt und des Landkreises (Kreistagsaufgabe). Berechnungsgröße ist der Besucherzustrom.

Herr Paeschke richtet seine Frage an Frau Schneider: Ist der Personalrat mit Struktur der Stellenbeschreibung und Eingruppierung einverstanden?

Frau Schneider: Der Personalrat wird beteiligt, bei Beratungen einbezogen und seine gesetzlichen Aufgaben erfüllen. Die Mitarbeiter des Rosengartens sind Beschäftigte der Stadt. Beim Museum ist der Personalrat von den Grundaufgaben noch nicht zuständig, sondern erst am 01.01.2021. Der Museumsverein hat keine arbeitsrechtliche Interessenvertretung. Der Personalrat wird die Neustrukturierung begleiten und unterstützen.

Herr Paeschke bittet den Personalrat um Teilnahme am nächsten Werksausschuss (28.09.2020).