Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Es wurde angefragt, ob die Tiefgarage unter dem Neuen Rathaus in der Lindenstraße derzeit leer steht und nicht genutzt wird. Frau Korittke wies darauf hin, dass derzeit die Fahrzeuge der Stadt Forst (Lausitz) dort parken. Für eine generelle Nutzung kann diese entsprechend den geltenden Rechtsverordnungen (z. B. Lüftung, Rauchabzug usw.) nicht geöffnet werden. Hierzu fehlen momentan die finanziellen Mittel.

Herr Richter sprach eine eventuell anderweitige Nutzung, z. B. als Lagermöglichkeit an. Würde diese Möglichkeit bestehen. Nach Aussage von Frau Korittke wurde dies bisher nicht geprüft.

Frau Janisch fragte an, ob das Jugendklubhaus in der Gubener Straße 10 derzeit in irgendeiner Form genutzt wird. Dazu antwortete Frau Korittke, dass die Kündigung für die Mieter nach dem Stadtverordnetenbeschluss erfolgte. Derzeit findet in diesem Objekt keine Nutzung statt und es bestehen auch keine Verträge.

Herr Dunkel fragte an, wer für die Obstplantage hinter dem Geschichtspark Mulknitz/Gosda/Weißagk zuständig ist.

Herr Kostrewa informierte die Ausschussmitglieder über eine erneute Förderzusage des Bundes für das „Schul- und Sportzentrum am Wasserturm“. Es liegt noch kein formeller Bescheid vor. Jedoch ist es sehr erfreulich, dass für dieses gut vorbereitete Vorhaben Fördergelder bewilligt werden.