Auszug - Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses  

Herr Handreck erläutert den Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“. Er geht in seinen Ausführungen auf den Lagebericht, die Bilanz, die Gewinn und Verlustrechnung und den Bericht der Wirtschaftsprüfer ein.

Er informiert zur Photovoltaikanlage und zur Kreditaufnahme über 2 Mio. Euro. Positiv merkt er an, dass trotz der neuen Kredite die Zinsaufwendungen erheblich gesunken sind.

Herr Kruse fragt, ob die Änderungen der Straßenbausatzung Auswirkungen auf die Einnahmen des Eigenbetriebes haben?

Dazu antwortete Herr Handreck, dass bei jeder Baumaßnahme eine Prüfung erfolgt, ob KAG oder BauGB angewendet wird. Die Abrechnung nach BauGB bleibt in Kraft.

Herr Herzberg fragt, ob für die Kanalisation Niederschlagswasser in der Stadt Rückbau oder weiterer Neubau vorgesehen ist. Dazu antwortet Herr Handreck, dass Niederschlagswasser grundsätzlich auf den Grundstücken zu versickern ist Das ist in der Stadt nicht immer möglich. Deshalb ist sowohl Rückbau und auch Neubau möglich.

Herr Herzberg fragt an, ob es in der Stadt eine Übersicht über „Tod“-Leitungen (z.B. bei alten Industrieanlagen) gibt? Dazu antwortete Herr Handreck, dass „Tod“-Leitungen immer wieder gefunden werden. Eine Übersicht dazu gibt es nicht.

Herr Paeschke fragt, ob mit dem Rückgang von Schmutzwasser zu rechnen ist? Herr Handreck erläutert, dass in den letzten 30 Jahren ein deutlicher Rückgang an Schutzwasser zu verzeichnen. Ein Gartenwasserabzugszähler rechnet sich erst ab einem Verbrauch von 10 m³.

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2019 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 42.486.741,13 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 2.974,51 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmung Stadtverordnete:  6 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3 / 0 / 0