Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Die von der Fraktion CDU/Grüne eingebrachte Vorlage SVV/0182/2020 – Fortschreiben der Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (Beschluss vom 09.12.2016 (SVV/0371/2016) wurde vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Wußmann zurückgezogen. Desweiteren wurden die von FDP-Fraktion eingebrachten Vorlagen SVV/0180/2020 – Bunte Straßen für den Schutz unserer Kinder und SVV/0181/2020 – Pop-Up-Store ebenfalls zurückgezogen sowie die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz). Somit entfallen die TOP 20, 26, 27 und 32.

Herr Engwicht bat darum, den TOP 25 SVV/0203/2020 als TOP 11 vorzuziehen. Grund hierfür ist der eventuelle Versand des Fördermittelantrages, der bis zum 30.10.2020 angemeldet werden muss.

Erneut wurde auf die Anpassung der Beratungsfolge des HWA hingewiesen.

Abstimmungsergebnis: 22/1/1, einstimmig angenommen