Auszug - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung des Ersatzneubaus des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt forst (Lausitz) am Wasserturm  

Herr Engwicht gibt kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Bayer ist nach wie vor der Meinung, dass der Standort immer noch nicht der geeignetste ist. Es besteht immer noch der Grundsatzbeschluss für die Gubener Straße 10. Er stellte fest, dass die Fraktion „Gemeinsam für Forst“ dafür verantwortlich ist, dass die Fördermittel zurückgezahlt werden müssen und das Verfahren für ein „Kinder- und Jugendzentrum“ jetzt wieder am Anfang steht.

Herr Paeschke widersprach Herrn Bayer dahingehend, dass es eine mehrheitliche Befürwortung für den neuen Standort gibt. Er wies darauf hin, dass die Fördermittel aufgrund der erhöhten Kosten und nicht wegen des Standortwechsels zurückgefordert wurden.

Herr Engwicht ist nach wie vor der Meinung, dass durch diese Entscheidung Schaden von der Stadt abgewendet wurde.

Herr Rother fragte an, ob es für den neuen Standort am Wasserturm eine Finanzierungszusage gibt. Das verneinte Frau Korittke.

Herr Auerswald stellte fest, dass es ein Konzept für das „Schul- und Sportzentrum“ gibt. Wir haben aber keine Fördermittel für Jugend und Freizeit. Was ist mit der Förderung für das „Schul- und Sportzentrum“?

Frau Korittke führte dazu aus, dass für das Stadion am Wasserturm im Jahr 2018 eine Projektskizze auf der Grundlage des Grundsatzbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung und der Machbarkeitsstudie eingereicht wurde. Sowohl die Kostenschätzung als auch die Antragsunterlagen sind aus dem Jahr 2018. Diese Projektskizze wurde jetzt positiv gevotet und 3,0 Mio EUR Fördermittel bewilligt. Welche Maßnahmen diese Förderung beinhalten, kann derzeit noch nicht gesagt werden. Vorgesehen sind die Sanierung des Stadions, des Vereinsgebäudes und der Skateranlage.

Weiterhin gibt es eine Neuauflage des Bundesprogramms für weitere 400,0 Mio EUR, wo neue Projektskizzen eingereicht werden können. Hier sollen die Maßnahmen des Sportvereins Schwarz-Weiß Keune und der Ersatzneubau für das Kinder- und Jugendzentrum am Wasserturm eingereicht werden. Dazu ist ein Beschluss, ein Schreiben des Landkreises Spree-Neiße zur Haushaltsnotlage, Zeichnungen, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen, eine Kostenschätzung und in welchen Jahresscheiben die Mittel verwendet werden sollen, erforderlich. Ebenso ist der Eigenanteil in den Haushalt einzustellen. Die Projektskizzen sind bis zum 30.10.2020 einzureichen.

Herr Rother möchte wissen, was mit der Gubener Straße 10 wird, um diesem Beschluss zustimmen zu können.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 9/1/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/1/2